Kategorienarchiv: Schongauer Stadtpolitik

Mai 31 2018

Schongau: Bürgerversammlung im Ballenhaus am 18. April

„Weniger erfreuliches“ Strabsartiges war auch dabei Kommentar von Sigi Müller Schongaus Erster Bürgermeister Falk Sluyterman war gut drauf und so mussten die etwa 100 Besucher zunächst fast eine Stunde lang – also nicht in der von ihm sonst so gerne betonten gebotenen Kürze – seine Ausführungen anhören: „Wie viele Beschäftigte arbeiten bei der Stadt?“ „Welche …

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Apr 30 2018

Schongau: Erschließungssatzung vorerst nicht angepasst

In diesen Zeiten des Umbruchs will der Stadtrat die aktuelle Entwicklung abwarten Die momentan gültige Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schongau wurde letztmals am 20.12.1988 geändert. Der Erschließungsbeitrag ist eine vom Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Gebäudeeigentümer zu entrichtende Kommunalabgabe, mit der die Kommune die Erschließung eines Grundstücks, insbesondere eines Bau­grundstücks, finanziert. Erschließungsbeiträge werden vom Grundstückseigentümer erhoben, wenn sein …

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Feb 28 2018

Schongau: Was das Frühjahr bringt

Asylkoordination künftig im Rathaus – Fahrradständer weiterhin geplant Die Stadt hat in nichtöffentlicher Sitzung über den Verzicht auf den Posten des Asylkoordinators informiert. Eigentlich hätte diese Information öffentlich erfolgen sollen. Und der Aufschrei in der Presse kam prompt, als diese Information bekannt wurde. Asylkoordinator Wolfgang Markus hatte einen Vertrag, der auf zwei Jahre befristen war. …

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Jan 31 2018

Schongau: Nichtöffentliche Themen bleiben weiter geheim

Die Mehrheit im Stadtrat hält nichts von dieser „Pseudo- und Schein-Transparenz“ In der Sitzungsladung des Schongauer Stadtrates werden nach wie vor die nichtöffentlichen Themen der interessierten Öffentlichkeit vorenthalten. Gemäß § 21 Abs. 3 und 4 der Geschäftsordnung müssen nur die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen aufgeführt werden. Die Tagesordnung nichtöffentlicher Sitzungen bleibt unveröffentlicht. Diese Praxis der …

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Dez 31 2017

Schongau: Bürgerantrag abgesegnet – Strabs abgelehnt

Der Stadtrat trifft zum Thema Straßenausbaubeiträge einstimmige Entscheidungen Eine hausinterne rechtliche Beurteilung der Verwaltung hat ergeben, dass der Bürgerantrag zur Nichteinführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zulässig ist. Die anfänglichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit wegen einer umstrittenen bzw. fragwürdigen Formulierung spielten keine Rolle mehr. Insgesamt liegen nun 2046 der eingereichten Unterschriften vor, die als gültig anerkannt sind. Als …

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Nov 30 2017

Müssen wir Ungerechtes und Unsoziales abnicken?

Zu meinen Strabs-Beiträgen im Oktober-OHA hat mir Bürgermeister Sluyterman eine kritische Stellungnahme zugeschickt. Mein Angebot, seine Stellungnahme zu veröffentlichen, hat er jedoch abgelehnt. Meine Ausführungen seien weder „objektiv“ noch „seriös“. Auch er sei ein Gegner der Strabs. – Es stimmt, dass er in einem Brief an den Bayerischen Städtetag im März 2015 deren Vertreter aufgefordert …

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Nov 30 2017

Stadtrat ohne Mitspracherecht bei Musikschule

Die Nachbesetzung der Stelle des Musikschulleiters nach dem Weggang von Herrn Höldrich ist ausschließlich Sache des Vereins Musikschule e. V. Unter dem Punkt »Sonstiges« werden im Stadtrat selten weltbewegende Dinge hinterfragt. Aber in der Sitzung Anfang Oktober hat Ratsherr Markus Wühr (CSU) mit seiner Anfrage zur Nachbesetzung der Musikschulleitung für Aufmerksamkeit gesorgt. Er wollte wissen, warum …

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