Kategorie: Schongauer Stadtpolitik

Schongau: Umstrittener Beschluss zur Müllverbrennung im Heizkraftwerk Altenstadt

Bei einer Bauausschuss-Sitzung am 14. Juli 2020 in Schongau wurde u. a. folgender Punkt, der ursprünglich nicht auf der Tagesordnung stand, nachgeschoben: Das Heizkraftwerk in Altenstadt hat in einem beschleunigten, nichtöffentlichen Verfahren beantragt, künftig auch Ersatzbrennstoff aus Müll einsetzen zu dürfen. Allerdings sei vergessen worden, Schongau als Nachbargemeinde am Verfahren zu beteiligen. Nur durch Zufall …

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Schongau: Erstmals Akteneinsichtsrecht – Stadtratsmehrheit fordert Transparenz ein

Seit Jahrzehnten scheiterten in Schongau mehrere Versuche, ein Akteneinsichtsrecht für das einzelne Stadtratsmitglied in der Geschäftsordnung festzuschreiben. Ein Recht, von dem Bürger sowieso annehmen, dass es existiert – wie in Gesprächen immer wieder deutlich wurde. Denn wie sollen gut abgewogene Entscheidungen getroffen werden, wenn der Zugriff auf wichtige Informationen nicht gewährleistet ist? Auch in meiner …

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Das war’s

Amtsperiode endet mit der Aussicht auf massive finanzielle Einschränkungen Es ist direkt eine Ironie des Schicksals. Über Jahrzehnte hinweg haben Schongaus Ratsmitglieder – vor allem aus CSU und UWV mit tatkräftiger Unterstützung der letzten drei SPD-Bürgermeister – behauptet, dass die Stadt Schongau kein Einnahmeproblem habe. Deshalb hat die Ratsmehrheit – bis auf eine Ausnahme im …

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Regiogeld – Einnahmen – Verkehr


Beschlossen wird aufgrund der angespannten Lage zurzeit wenig Lokale Wirtschaftsförderung Der Stadtrat hat aufgrund eines Antrags der UWV schon im Januar einstimmig beschlossen, weitere Informationen zur Belebung der Schongauer Einkaufskultur durch die Einführung eines Regiogeldes einzuholen. Was da zu tun ist, bleibt allerdings derzeit – wie so vieles – außen vor. Wie sieht es mit …

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Schongau: Fast drei Jahrzehnte Stadtpolitik – »Endzeitstimmung« (3)


Dauerkampf fürs Gemeinwohl mit gerechter Steuerpolitik Über Jahrzehnte habe ich zusammen mit der Alternativen Liste dafür gekämpft, den von der Bundespolitik völlig aus dem Ruder gelaufenen Steuersenkungswahn für große Unternehmen, sprich Kapitalgesellschaften, durch Maßnahmen, die einer Kommune zur Verfügung stehen, etwas abzumildern. Im Jahr 2004 hat der damalige Landshuter Oberbürgermeister und Vorsitzende des Bayerischen Städtetags …

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Schongau: Fast drei Jahrzehnte Stadtpolitik – mein Ende naht (2)


Mehr oder weniger Erfreuliches & fehlende Transparenz Fazit von Sigi Müller Rückschau auf die Strabs Die heftigen Angriffe wegen meiner ablehnenden Haltung gegenüber der Straßenausbaubeitragssatzung vor allem in nichtöffentlichen Sitzungen – ich erinnere mich da an eine Haupt- und Finanzausschusssitzung im September 2017 – habe ich ja noch einigermaßen heil überstanden. Da hieß es doch …

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Peiting stemmt Millionenprojekte – Schongau in »Komalage«


Zur Generalsanierung der Schongauer Mittelschule – verschiedeneVoraussetzungen durch die bewusst unterschiedliche Gestaltung der Gewerbesteuer-Hebesätze in Schongau und Peiting Während in Peiting Kämmerer Hollrieder ganz entspannt einen ausgeglichenen »Rekordhaushalt« vermeldet, berichten die Schongauer Nachrichten von der »Komalage« des Schongauer Kämmerers Hefele. Das braucht uns nicht zu wundern: Seit Langem fordert die Alternative Liste Schongau vergeblich, den …

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