Schlagwort-Archiv: Politik

Aug 31 2018

Bürgermeister können Formfehler »heilen«

Persönliche Gespräche mit Antragstellern sind möglich – das muss man nur wollen! „Ich weiß nicht, ob Sie es schon wussten“ … – so beginnt ein bekannter Kabarettist öfters seine Auftritte. Wussten Sie eigentlich, dass ein Bürgermeister Verfahrensfehler der Bürger oder Verwaltungsentscheidungen berichtigen kann? Es wäre also möglich gewesen, den Bürgerantrag zur Abschaffung der StrABS in …

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Aug 31 2018

Schmetterlinge, Bienen & Co.

Um die Vielfalt unserer Insektenwelt ist es schlecht bestellt: Von den mehr als 560 verschiedenen Wildbienen-Arten in Deutschland ist rund ein Drittel gefährdet, mehr als 30 Arten sind sogar schon ausgestorben. Dabei tragen die wilden Verwandten von Biene Maja wesentlich zur Bestäubung von Blütenpflanzen bei – und damit auch zu unserer Nahrungsmittelsicherheit. Verantwortlich für das …

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Aug 31 2018

Lobbyismus versus Demokratie

Darf es sein, dass sich Lobbyisten im Bundestag ihre eigenen Gesetze zimmern? Die meisten Menschen haben EINEN Job und sind damit voll ausgefüllt. Andere brauchen zwei, um irgendwie über die Runden zu kommen. Und dann gibt es da noch einige Bundestagsabgeordnete, die ganz viele Jobs haben – neben ihrem Mandat. So, wie Johannes Röring, einer …

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Jul 31 2018

Die Strabs ist weg!

Fiktive Ersterschließung uralter Straßen bleibt noch für ein paar Jahre Am Donnerstag, 14. Juni 2018 beschloss der Bayerische Landtag die Änderung des Kommunalabgabengesetzes oder – kurz gesagt – in Bayern wurde die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) rückwirkend ab 1.1.2018 abgeschafft. Der am 16. November 2017 erstmals eingebrachte Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde von allen anderen anwesenden Abgeordneten …

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Jul 31 2018

Bayerns Abschaffung der Strabs strahlt aus! Niedersächsische Bürgerinitiativen bilden landesweites Bündnis

Gemeinsame Strategie und weiteres Vorgehen abgestimmt Soltau, 17. Juni 2018 – Vertreter von zahlreichen Bürgerinitiativen aus allen Teilen Niedersachsens haben in Soltau die Eckpunkte für eine gemeinsame Strategie gegen die als ungerecht und unsozial empfundenen Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen abgestimmt. Ziel ist die landesweite Abschaffung von Straßenausbau-Beitragssatzungen (»Strabs«) in ganz Niedersachsen. Die gemeinsamen Aktivitäten von Bürgerinitiativen …

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Jul 31 2018

Asyl im Oberland präsentierte zum 5-jährigen Bestehen: Demokratie unter Druck

Wie stärkt man den sozialen Zusammenhalt angesichts der populistischen Herausforderungen? Professor Dr. Norbert Frei und Professor Dr. Stephan Lessenich im moderierten Gespräch zu einem brandaktuellen Thema im evangelischen Gemeindehaus Peißenberg Asyl im Oberland hatte in seiner Veranstaltungsreihe zum 5-jährigen Bestehen zwei hochkarätige Gesprächsteilnehmer zum Thema »Demokratie unter Druck« gewinnen können. Prof. Dr. Norbert Frei ist …

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Jul 31 2018

Die schleichende Zerstörung unserer Demokratie

Persönliche Gedanken und Hinweise zum Buch von Paul Schreyer: »Die Angst der Eliten« Der Journalist Paul Schreyer schreibt: »Reichtum regiert«[1]. Diese Erkenntnis entspringt keiner »Verschwörungstheorie«, sondern resultiert aus der Auswertung einer offiziellen Regierungsstudie. Wir erkennen heute bereits eine inakzeptable Kluft zwischen Gemeinwohl und Oligarchie. Die deutsche Demokratie steht inzwischen unter dem massiven Druck eines geostrategischen …

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