Schlagwort: Politik

E.ON, RWE und Vattenfall – Schamlose Entschädigungsforderungen der Atomkonzerne

Die Schamlosigkeit der Entschädigungsforderungen dieser drei AKW-Betreiber wird sichtbar, wenn man sich die Vorgeschichte in Erinnerung ruft: 1950/60er Jahre: Damals haben, wie der Bielefelder Neuhistoriker Prof. Joachim Radkau nach eingehendem Studium alter Regierungsakten in den letzten Jahren mehrfach dargestellt hat, Bundeskanzler Adenauer und sein Atom- und späterer Verteidigungsminister Strauß die Kernkraft- entwicklung mit Subventionen und …

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DGB unterstützt Reaktivierung der Fuchstalbahn

Die Reaktivierung der Fuchstalbahn führt zu einer verbesserten Erschließung dieser Region und zu einer Belebung des gesamten ÖPNVs einschließlich der neugeordneten und auf die Bahn ausgerichteten Busverkehre. Diese sollten an allen Tagen stattfinden, um der großen Zahl von Pendlern wie Schichtarbeitern, Studierenden, Schülern aber auch den Freizeit-, Urlaubs- und Geschäftsreisenden etc. in unserer Wachstumsregion den …

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Gemeinsam für die Finanzwende!

Foto: Maryam Sigrid Benzadi

„Über Jahrzehnte hat sich die Finanzindustrie immer mehr Einfluss erkauft. Gleichzeitig weichen ihre kurzfristigen Profitinteressen zunehmend von gesamtgesellschaftlichen Zielen ab. Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, rufen wir dazu auf, eine Finanzwende einzuleiten. Schließen Sie sich uns an!“ (www.finanzwende.de) Bürgerbewegung Finanzwende e.V. Gemeinsam mit Vertretern unterschiedlicher Parteien und NGOs, mit renommierten Wissenschaftlern und Anwälten sowie unabhängigen Finanzmarktexperten …

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„Momentan haben wir eine kleine Renaissance des Autos.“

Bei einer Anhörung von Sachverständigen im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags am 27. Oktober, die in Corona-Zeiten nur online mitzuverfolgen war, ging es um die Zukunft des motorisierten Individualverkehrs (MIV). Die Experten legten dar, dass der MIV in den urbanen Räumen an Bedeutung verlieren wird, weil dort eine Umverteilung auf andere Verkehrsträger stattfindet. Es wird jedoch …

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Die Grundrechte als Notfallpatient

2 Sanitäter in Schutzanzug mit Masken tragen eine Krankenbahre, darauf liegt ein Grundgesetz Sanitäter 2 (= S 2) zu Sanitäter1 (= S 1): „Jetzt ruaf scho d’  Zentrale o!“S 1 ruft an.Man hört per Lautschaltung, wie sich jemand meldet: „Rettungsleitstelle, Franz Hofer.“S 1: „Ja hallo, Franz, du bist es heit’ – hier ist der Hans. Du mia ham an …

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Ungewöhnliche TV-Mainstream-Zitate in der Krise

Aus drei TV-Sendern: ARTE DOKU – RTL WEST – SERVUS TV ARTE DOKU vom 12.11. 2020:Sicherheit kontra Freiheit – Deutsche, Schweden, Franzosen in der KriseVirologe Hendrik Streeck: „Deutschland kann sich eine Prise Schweden erlauben, indem es mehr auf Eigenverantwortung setzt, auf Gebote statt Verbote.“Sprecherin: „Neben Aufrufen zur Disziplin schien die deutsche Regierung auch auf Angst …

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Corona … Corona … Corona – und kein Ende in Sicht

Zur ausufernden Berichterstattung über Corona – und was auf der Strecke bleibt Die Entwicklung in diesem Herbst hat gezeigt, dass Corona eine gefährliche Krankheit ist, die viele Menschenleben bedroht, und die unser Gesundheitssystem sehr schnell an seine Grenzen bringen kann. In so einem Fall muss der Staat eingreifen. Damit, so könnte man meinen, hätten sich …

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