Schlagwort: Demokratie

Gemeinwohl stärken – Lobbytransparenz schaffen!

Berlin, 23. August 2021 – In einem gemeinsamen Appell an die Parteien im Bundestagswahlkampf fordert ein breites Bündnis aus mehr als 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen strengere Lobbyregeln. Dieses Bündnis fordert die Parteien konkret auf, drei Maßnahmen in einen neuen Koalitionsvertrag aufzunehmen: Lobby-Fußspur für alle Gesetze Reform der Parteienfinanzierung Offenlegung von Lobby-Kontakten Hier eine Auswahl aus Zitaten …

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Eine Lobby für das Volk – »Die Basis« als Mitmach-Partei

In der Anthroposophischen Medizin haben Depression und Aggression die gleiche Ursache: Die Unterwerfung. Phänomenologisch äußert sich das darin, dass vor etwa zwei Jahren ca. 10 % der Deutschen Medikamente wegen psychischen Störungen und Schlafstörungen eingenommen haben – seit den Corona-Unterwerfungsmaßnahmen hat sich diese Zahl ungefähr verdoppelt. Mein überspitzter Kommentar zu solchen statistischen Zahlen lautet: „Der Rest …

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W wie … Weihnachtsgans

„Hm, Gans oder doch lieber Ente?“ – Diese Frage stellte sich Weihnachten 2020 für niemanden in Restaurant oder Gaststätte, weil hier durch die komplette Schließung keinerlei Weihnachts-/Familienfeiern möglich waren. Dass es Ostern ebenso nicht machbar war, in größeren Gruppen zusammenzukommen, dafür sorgten erneut »unsere« Politiker mit rigorosen Maßnahmen sowie Angst- und Panikmache. Wo soll denn …

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Demokratie oder Diktatur?

Der Artikel »Mehr Diktatur wagen« von Thomas Brussig in der Süddeutschen Zeitung (SZ) vom 9. Februar 2021 löste immerhin heftigen Widerspruch aus Hier einige Zitate aus diesem Artikel:(…) „Die coronabedingte Ohnmachtserfahrung wurzelt darin, dass wir die Corona-Krise mit den Mitteln der Demokratie bewältigen müssen.“ „»Mehr Diktatur wagen!« wäre das Gebot der Stunde. Dass ausgerechnet die …

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Klage gegen Novelle des Kommunalrechts

Landkreis Weilheim-Schongau: Kreisrat Peter Maier reicht Klage ein Zusammen mit knapp 30 Kommunalpolitiker*innen und der LINKEN. Bayern reicht Kreisrat Peter Maier eine Popularklage gegen die Gesetzesänderung des Kommunalrechts ein. Ferien- und Sonderausschüsse stellen für die Kläger*innen einen inakzeptablen Eingriff in die kommunale Demokratie dar. Zwei Drittel der gewählten Mandatsträgerinnen können bis zum Jahresende von kommunalen …

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»Du hast keine Chance, aber nutze sie!«

Meine Frage in der Krise: Dürfen Maßnahmen nicht hinterfragt werden? An diesen Spruch von Herbert Achternbusch muss ich oft denken, wenn ich an einer Weggabelung ankomme und mich entscheiden muss, welche Abzweigung die richtige ist. Wenn dann jemand wie der RKI-Chef Lothar Wieler meint, dass wir nichts hinterfragen dürfen und einfach den von oben verordneten …

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Corona … Corona … Corona – und kein Ende in Sicht

Zur ausufernden Berichterstattung über Corona – und was auf der Strecke bleibt Die Entwicklung in diesem Herbst hat gezeigt, dass Corona eine gefährliche Krankheit ist, die viele Menschenleben bedroht, und die unser Gesundheitssystem sehr schnell an seine Grenzen bringen kann. In so einem Fall muss der Staat eingreifen. Damit, so könnte man meinen, hätten sich …

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