Schlagwort-Archiv: Demokratie

Aug 31 2018

Lobbyismus versus Demokratie

Darf es sein, dass sich Lobbyisten im Bundestag ihre eigenen Gesetze zimmern? Die meisten Menschen haben EINEN Job und sind damit voll ausgefüllt. Andere brauchen zwei, um irgendwie über die Runden zu kommen. Und dann gibt es da noch einige Bundestagsabgeordnete, die ganz viele Jobs haben – neben ihrem Mandat. So, wie Johannes Röring, einer …

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Jul 31 2018

Die schleichende Zerstörung unserer Demokratie

Persönliche Gedanken und Hinweise zum Buch von Paul Schreyer: »Die Angst der Eliten« Der Journalist Paul Schreyer schreibt: »Reichtum regiert«[1]. Diese Erkenntnis entspringt keiner »Verschwörungstheorie«, sondern resultiert aus der Auswertung einer offiziellen Regierungsstudie. Wir erkennen heute bereits eine inakzeptable Kluft zwischen Gemeinwohl und Oligarchie. Die deutsche Demokratie steht inzwischen unter dem massiven Druck eines geostrategischen …

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Jun 30 2018

Polizeiaufgabengesetz (PAG) trotz massivem Widerstand beschlossen

Die noPAG-Demo am 10. Mai 2018 in München war ein unvergessliches Erlebnis für mich. Der Marienplatz war absolut überfüllt. Als sich der Zug dann in Richtung Odeonsplatz in Bewegung setzten sollte, gab es erst einmal einen Stau. Den Grund dafür sahen wir nach etwa 30 Minuten – so lang dauerte es nämlich, bis wir durch …

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Mai 31 2018

Wir leben in einer Demokratie – aber vieles läuft nicht so, wie es sich die Mehrheit wünscht

Beitrag zum Kommentar »Demokratie verteidigen« von Hans Schütz in der Märzausgabe des OHA, Seite 4 und zum „Weckruf an Hans Schütz“ von Gerd Pfister in der Aprilausgabe, Seite 4 Ich stimme mit Hans Schütz darin überein, dass wir in einer Demokratie leben. Ich sehe aber auch, wie Herr Pfister, dass in unserem Staat vieles nicht …

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Apr 30 2018

Die Rüstungslobby und der Koalitionsvertrag

Lobbyismus und Interessenvertretung gehören zur Demokratie. Aber das müsse eben transparenter sein. Deutschland hinke in diesem Punkt der EU und vor allem den USA hinterher. Zu welchen interessanten Strategien Lobbyisten mitunter greifen, darüber konnte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger einiges berichten. Sie habe schon mal Nudeln in Zahnform geschenkt bekommen oder eine Flasche Wein vom …

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Mrz 31 2018

Demokratie verteidigen – ein Kommentar von Hans Schütz

„Unser Staat ist keine Demokratie mehr.“ Immer häufiger kann man diese Behauptung in letzter Zeit bei politischen Diskussionen hören, oft gepaart mit dem Satz „die da oben machen sowieso nur, was sie wollen“ und einer generellen Beschimpfung auf „die Politiker“. Da kann mir dann schon mal der Hut hochgehen! Wer unseren Staat als undemokratisch, als …

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Jan 31 2018

Aus meinem Tagebuch 01/2018

Das Außenseiter-Dasein hatte für mich schon immer einen großen Unterhaltungswert. Vor 20 Jahren war ich als einziger ALSler im Stadtrat mit meinem Außenseiter-Dasein immer wieder Gesprächsstoff. Sogar in der Heimatpresse war vom »Außenseiter-Stadtrat« die Rede. Gerne erinnere ich mich an die Frage eines Journalisten damals, „ob auch bei Müller allmählich die Erkenntnis reift, dass die …

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