Schlagwort-Archiv: Demokratie

Jun 30 2018

Polizeiaufgabengesetz (PAG) trotz massivem Widerstand beschlossen

Die noPAG-Demo am 10. Mai 2018 in München war ein unvergessliches Erlebnis für mich. Der Marienplatz war absolut überfüllt. Als sich der Zug dann in Richtung Odeonsplatz in Bewegung setzten sollte, gab es erst einmal einen Stau. Den Grund dafür sahen wir nach etwa 30 Minuten – so lang dauerte es nämlich, bis wir durch …

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Mai 31 2018

Wir leben in einer Demokratie – aber vieles läuft nicht so, wie es sich die Mehrheit wünscht

Beitrag zum Kommentar »Demokratie verteidigen« von Hans Schütz in der Märzausgabe des OHA, Seite 4 und zum „Weckruf an Hans Schütz“ von Gerd Pfister in der Aprilausgabe, Seite 4 Ich stimme mit Hans Schütz darin überein, dass wir in einer Demokratie leben. Ich sehe aber auch, wie Herr Pfister, dass in unserem Staat vieles nicht …

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Apr 30 2018

Die Rüstungslobby und der Koalitionsvertrag

Lobbyismus und Interessenvertretung gehören zur Demokratie. Aber das müsse eben transparenter sein. Deutschland hinke in diesem Punkt der EU und vor allem den USA hinterher. Zu welchen interessanten Strategien Lobbyisten mitunter greifen, darüber konnte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger einiges berichten. Sie habe schon mal Nudeln in Zahnform geschenkt bekommen oder eine Flasche Wein vom …

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Mrz 31 2018

Demokratie verteidigen – ein Kommentar von Hans Schütz

„Unser Staat ist keine Demokratie mehr.“ Immer häufiger kann man diese Behauptung in letzter Zeit bei politischen Diskussionen hören, oft gepaart mit dem Satz „die da oben machen sowieso nur, was sie wollen“ und einer generellen Beschimpfung auf „die Politiker“. Da kann mir dann schon mal der Hut hochgehen! Wer unseren Staat als undemokratisch, als …

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Jan 31 2018

Aus meinem Tagebuch 01/2018

Das Außenseiter-Dasein hatte für mich schon immer einen großen Unterhaltungswert. Vor 20 Jahren war ich als einziger ALSler im Stadtrat mit meinem Außenseiter-Dasein immer wieder Gesprächsstoff. Sogar in der Heimatpresse war vom »Außenseiter-Stadtrat« die Rede. Gerne erinnere ich mich an die Frage eines Journalisten damals, „ob auch bei Müller allmählich die Erkenntnis reift, dass die …

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Aug 31 2017

Zwang von oben! „Muss“ Schongau die StrABS einführen?

Gegenposition zum bürokratischen Unfug StrABS soll nicht mehr möglich sein Bei der Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung (StrABS) geht es laut Bürgermeister Sluyterman (SPD) nicht mehr um das »Ob«, sondern nur noch um das »Wie« – also welche der zwei Varianten (Einmalbeiträge oder wiederkehrende Beiträge) vom Stadtrat gewählt wird, um die Eigentümer von Grundstücken an der Sanierung …

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Jun 30 2017

»Pulse of Europe« macht Hoffnung

Eindrücke von den Demonstrationen für Europa in München Innerhalb weniger Wochen ist eine europaweite Bewegung entstanden, die von Woche zu Woche wächst und beispielsweise in München jeden Sonntagnachmittag tausende Menschen jeden Alters vor der Oper in München zusammen­bringt. Die Bewegung nennt sich »Pulse of Europe« und hat sich zum Ziel gesetzt, eines der bemerkenswertesten Projekte …

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