Schlagwort-Archiv: StrABS

Apr 30 2018

20. Montagsdemo gegen die Strabs

Im Ballenhaus fing es letztes Jahr, am 12. September, mit einer Infoveranstaltung an. Die Alternative Liste wollte mit dem Vortrag von Herrn Jürgen Jordan von der »Allianz gegen Straßenausbaubeitrag« die Schongauer informieren und hoffte zudem, eine Möglichkeit aufgezeigt zu bekommen, wie die drohende Einführung der Strabs in Schongau noch verhindert werden könnte. Denn alle Mitglieder der …

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Mrz 31 2018

Schongauer Anti-Strabs-Demo: Eine demokratische Stoßwelle für ganz Bayern!

Zur 16. Montagsdemo gegen die Strabs kamen rund 80 Teilnehmer aus Schongau und Umgebung. Mit Transparenten, Trillerpfeifen und Sprechchören machten sie wieder deutlich, dass sie an dem Thema dranbleiben werden, bis eine akzeptable Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes beschlossen ist. Auf einem Schild steht: »Schongauer Anti-Strabs-Demo: Eine demokratische Stoßwelle für ganz Bayern!« Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer …

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Mrz 31 2018

Botschaften zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Grüne Botschaft Jürgen Mistol, MdL: „Klar ist für uns Grüne auch, eine Kompensation kann es eigentlich nur für diejenigen Kommunen geben, die bislang ordnungsgemäß Ausbaubeiträge erhoben haben und diese Möglichkeit bei einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge dann ja nicht mehr haben.“ Rote Botschaft Klaus Adelt, MdL (SPD): „Ein erneuter Antrag, der – wirklich wahr – abstrus …

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Feb 28 2018

„Straßenausbaubeiträge abschaffen – Bürger entlasten!“

Freie Wähler starten Volksbegehren Am Montag, 22. Januar fiel der Startschuss. Unterstützt von den Eigentümerverbänden Haus&Grund Bayern, Eigenheimerverband Bayern e. V., Verband Wohneigentum Bayern e. V. und der Allianz gegen Straßenausbaubeitrag, der inzwischen über 160 Bürgerinitiativen angehören, beantragen die Freien Wähler nun die Zulassung dieses Volksbegehrens. Bereits 2015 gab es zum Thema Straßenausbaubeiträge eine Anhörung im Bayerischen …

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Feb 28 2018

Das Ende der ungerechten, unsozialen Strabs

Kommentar von Sigi Müller Bei der 12. Montagsdemo standen wir erstmals im Regen. Aber selbst strömender Regen konnte uns »Schongauer Montagsfreunde« nicht abschrecken. Erstaunlicherweise waren wiederum etwa 100 Besucher zwischen Kirche und Rathaus versammelt. Wir philosophierten angeregt darüber, welches Glück wir bisher mit dem Wetter hatten und freuten uns über die Entwicklung hin zur Abschaffung …

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Feb 28 2018

Die Strabs muss weg!

Kommunen benötigen mehr Geld für ihre umfangreichen Aufgaben Die LINKE im Oberland hat sich seit 2009 öffentlich dafür ausgesprochen. Die CSU handelt jetzt nur auf Druck zunehmender Demonstrationen und wegen des Volksbegehrens der Freien Wähler. Der Druck muss aufrechterhalten werden, damit eine verbindliche (und verständliche) Gesetzesänderung durch den bayerischen Landtag erfolgt. Dabei muss auch die …

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Dez 31 2017

Schongau: Bürgerantrag abgesegnet – Strabs abgelehnt

Der Stadtrat trifft zum Thema Straßenausbaubeiträge einstimmige Entscheidungen Eine hausinterne rechtliche Beurteilung der Verwaltung hat ergeben, dass der Bürgerantrag zur Nichteinführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zulässig ist. Die anfänglichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit wegen einer umstrittenen bzw. fragwürdigen Formulierung spielten keine Rolle mehr. Insgesamt liegen nun 2046 der eingereichten Unterschriften vor, die als gültig anerkannt sind. Als …

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