Schlagwort: StrABS

Schongau: Fast drei Jahrzehnte Stadtpolitik – mein Ende naht (2)


Mehr oder weniger Erfreuliches & fehlende Transparenz Fazit von Sigi Müller Rückschau auf die Strabs Die heftigen Angriffe wegen meiner ablehnenden Haltung gegenüber der Straßenausbaubeitragssatzung vor allem in nichtöffentlichen Sitzungen – ich erinnere mich da an eine Haupt- und Finanzausschusssitzung im September 2017 – habe ich ja noch einigermaßen heil überstanden. Da hieß es doch …

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Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) fordert: Endlich Schutz vor Scheinerschließungen

Vermeintlicher Neubau von Straßen kostet Grundstückseigentümern oft fünfstellige Summen Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) fordert für das Jahr 2020 konkrete gesetzliche Schritte, um Grundstückseigentümer vor ungerechtfertigten Erschließungsbeiträgen für einen vermeintlichen Straßenneubau vor ihrer Haustür schützen. Für Bauarbeiten an Straßen, die bereits mehr als zehn Jahre für den Verkehr genutzt werden und somit ihre Erschließungsfunktion erfüllen, …

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Schongauer Ehrenamtspreis für Strabs-Gegner

Unsere Gründe für den Widerstand gegen Straßenausbaubeiträge waren: Wir empfanden die Strabs als ungerecht und unsozial – und wir empfanden es als höchst undemokratisch, dass unser Bürgermeister und die Stadtratsmitglieder unter Androhung rechtlicher Konsequenzen dazu gezwungen werden sollten, für die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zu stimmen. Wir durften von September 2017 bis zu unserem Fest am …

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Neue Entwicklung bei Strabs/Strebs in der Marktgemeinde Peiting

Wie geht es weiter mit der Finanzierung sanierungsbedürftiger Ortsstraßen? Anfang September haben Vertreter des Kreisverbands Oberland der LINKEN einen Brief an Peitings Bürgermeister Michael Asam geschickt: „Nach der Entscheidung des bayerischen Landtages zur Stichtagsregelung der Abschaffung der Strabs stellen sich wegen des Beschlusses der Staatsregierung zur Ersterschließungssatzung (Frist bis 31.03.2021) einige Fragen: Müssen die Anlieger …

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Die StrABS ist weg – kommt jetzt die StrEBS zum Zuge?

Foto: Bernhard Maier

Persönliche Angriffe wegen StrABS-Abschaffung – Wie geht es weiter? Alle Gemeinderäte sind in erster Linie dem Grundgesetz (GG) verpflichtet, das in Art. 3 und 14 eine Gleichbehandlung, Vertrauensschutz und Bestandsgarantie für Eigentum garantiert, die gegen eine StrABS sprechen. Das GG ist verpflichtende Gesetzgebung. Jetzt nach der StrABS-Abschaffung schweigen die Befürworter. Zu Beginn der Forderung der …

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Verschlafen CDU/CSU/SPD die Zukunft?

Foto: Bernhard Maier

Versäumnisse der Bundesregierung und fehlendes Handeln nach der Bayerischen Verfassung Die Bundeskanzlerin und ihre Minister schwören bei Amtsantritt »zum Wohle des deutschen Volkes« zu arbeiten. Doch die Realität zeigt uns etwas anderes. Die Klimaziele der EU werden durch die Bundesregierung nicht eingehalten. Der Braunkohle-Abbau geht weiter mit Flächenzerstörung und allein dadurch wird eine zu hohe …

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Bürgermeister können Formfehler »heilen«

Foto: Bernhard Maier

Persönliche Gespräche mit Antragstellern sind möglich – das muss man nur wollen! „Ich weiß nicht, ob Sie es schon wussten“ … – so beginnt ein bekannter Kabarettist öfters seine Auftritte. Wussten Sie eigentlich, dass ein Bürgermeister Verfahrensfehler der Bürger oder Verwaltungsentscheidungen berichtigen kann? Es wäre also möglich gewesen, den Bürgerantrag zur Abschaffung der StrABS in …

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