Mittwochsdisko in Dießen: Debatte über Ursachen der Umweltzerstörung
Hitzerekorde und Dürre, Missernten und Waldbrände, Starkregen und Überschwemmungen zeigen an, dass wir längst einen Klimawandel erleben, der menschengemacht ist. Das gesamte Erdsystem könnte aus dem Gleichgewicht geraten, warnte Hans Joachim Schellnhuber (2018), Direktor des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung. Es geht nach Ansicht des Physikers um nichts Geringeres als um den „Weiterbestand unserer Zivilisation“. Teile der Erde werden unbewohnbar, weil sich Wüsten ausbreiten und Land im Meer versinkt. Dagegen formiert sich eine neue Bewegung von unten, wie die Schüler von »Fridays for Future«, die allerdings von Politikern und Parteien vereinnahmt zu werden drohen.
„Es rettet uns kein Schamane, kein Bioladen, Fair Trade noch Robert Habeck“, lautete deshalb die Warnung, mit der die Mittwochsdisko zu ihrem vierten Seminar einlud. Dabei handelt es sich um einen offenen Kreis, der sich seit Jahren aus gesellschaftskritischer Perspektive mit aktuellen Widersprüchen beschäftigt. Unter dem Motto »Klimaschutz statt Kapitalismus« diskutierten etwa 30 Teilnehmer am Sonntag in Dießen über Kapitalismuskritik. Welche Ansätze gibt es, welche sind nützlich, weil sie helfen, die Welt zu verstehen und zu verändern? Welche sind oberflächlich, irreführend, schlicht falsch oder gar antisemitisch?
Die Verwechslungsgefahr ist groß, wie ein kleines Quiz zeigte. Die Referenten Peter Bierl und Jan Hoff präsentierten Zitate und ließen die Teilnehmer raten, von wem sie stammten. Eine knifflige Aufgabe, weil sowohl Björn Höcke als auch Sahra Wagenknecht unterstellen, Marktwirtschaft und Kapitalismus seien grundverschiedene Dinge. Beide Politiker identifizieren mit Kapitalismus lediglich die Finanzsphäre, Banken und Börse sowie große Konzerne. Die Verhältnisse, denen der Großteil der Bevölkerung als Lohnabhängige jeden Tag in einem Betrieb ausgesetzt ist, geraten völlig aus dem Blick. Genau das bezeichneten Bierl und Hoff als verkürzte Kapitalismuskritik.
Im schlimmsten Fall enden Verkürzungen im Antisemitismus. Bei einem Happening von Globalisierungskritikern gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos 2003 zogen die Demonstranten Masken des damaligen israelischen Ministerpräsidenten sowie des amerikanischen Kriegsministers auf, hefteten sich den gelben Judenstern an die Brust und umtanzten ein goldenes Kalb aus Pappmaché. „Selten wird die traurige und gefährliche Mischung aus Antisemitismus, Antiamerikanismus und völligem Unverständnis des Kapitalismus von Linken so unverblümt inszeniert“, kommentierte Bierl.
Die Referenten zeichneten verschiedene Traditionslinien der Kapitalismuskritik der Linken wie der Rechten nach. Ein wesentlicher Punkt war, dass Professoren, Politiker und Journalisten nach dem sogenannten Gründerkrach von 1873, der ersten Wirtschaftskrise des neugegründeten Kaiserreiches, behaupteten, die Juden seien schuld, weil sie Banken, Börse und die Presse beherrschten. Parolen wie »Schaffendes versus raffendes Kapital« oder die »Brechung der Zinsknechtschaft«, derer sich die Nationalsozialisten später bedienten, wurden Jahrzehnte vorher formuliert und verbreitet. Neonazis beziehen sich offen auf diese Tradition des »nationalen Sozialismus«. Die erfolgreichen neofaschistischen Parteien in Europa, gerne als Populisten verharmlost, schwanken propagandistisch zwischen neoliberal und national-sozial, was sich etwa in der Unfähigkeit zeigt, ein Konzept zur Rente vorzulegen. Einig sind sie sich bloß in ihrem Hass auf Gewerkschaften und Migranten.
Die Referenten ließen keinen Zweifel, dass sie die Marxsche Analyse des Kapitals favorisieren, weil dieser Kapitalismus als umfassendes System aus Produktion, Handel und Finanzsphäre beschrieb, als Struktur, die zwar von Menschen gemacht wird, der aber alle als Einzelne unterliegen. So werden in einer Marktwirtschaft alle Produkte hergestellt, um verkauft zu werden. Unter Konkurrenzbedingungen müssen Unternehmen immer mehr immer schneller herstellen und verkaufen, sonst werden sie von Konkurrenten ruiniert oder übernommen. »Wachse oder weiche« lautet das Prinzip. Es gilt für Ökobauern wie Immobilienfirmen, Handwerk und Autoindustrie, Bäcker und IT-Dienstleister. Deshalb werden immer mehr Land, Rohstoffe und Energie verbraucht, am Ende bleiben immer mehr Müll und Gifte zurück. Die Digitalisierung ändert daran gar nichts, denn die Hardware aus Notebooks, Smartphones, Leitungen, Sendeanlagen oder Satelliten fällt nicht aus der Cloud. Rohstoffe werden von Kindern im Kongo aus dem Boden gekratzt, manche Geräte von jungen Frauen unter frühkapitalistischen Bedingungen in asiatischen Sweatshops montiert.
Diese Politik des Wachstums wurde von Politikern, Ökonomen und Journalisten ausdrücklich forciert. Der Staat fördert starke Branchen wie die Automobilindustrie ganz besonders, die ökologisch eine Katastrophe darstellen. Das liegt daran, dass jeder Staat auf eine funktionierende Kapitalverwertung angewiesen ist, schon weil das Steueraufkommen davon abhängt. Darum ändern Grüne und Linkspartei so wenig, wenn sie an einer Regierung beteiligt sind. Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hofiert Mercedes, die Linkspartei in Brandenburg akzeptiert den Braunkohleabbau.
In der Diskussion hieß es, man dürfe sich nicht täuschen lassen von der „repressiven Toleranz“, die Parteien und Politiker gegenüber »Fridays for Future« an den Tag legen. Nur durch breiten, vielfältigen und massenhaften Protest und Widerstand ließen sich Veränderungen durchsetzen. In der Bundesrepublik waren 90 Atomkraftwerke geplant, der Protest gegen eine Allparteienkoalition trug dazu bei, dass nur 22 errichtet wurden, was schlimm genug ist.
Das vorläufige Ende des Braunkohleabbaus am Hambacher Forst haben einerseits große Demonstrationen, andererseits der BUND bewirkt, der die finanziellen Ressourcen hat, um vor Gericht zu prozessieren. Vor allem aber waren es die hartnäckigen jungen Leute, die in Baumhäusern am Rande der Grube ausharrten und damit eine enorme Aufmerksamkeit erzeugten.
Auch vor Ort ließe sich einiges tun, etwa für eine echte Verkehrswende, nicht bloß für Elektroautos und Car-Sharing-Projekte, für die erstmal neue Fahrzeuge angeschafft werden. Zu fordern wären autofreie Städte und Gemeinden, öffentlicher Nahverkehr umsonst, flächendeckender Ausbau von Bahn, Bus und Tram und den Rest der Straßen für Fahrräder und Fußgänger reservieren.
Robert Bagin, Dießen
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