Kommunalpolitik: Der Kreistag trotzte dem Virus

Die Kreistags-Sitzung im Landkreis Garmisch-Partenkirchen am 17.12.2020 fand in Krün trotz der fortdauernden Pandemie statt. Reduziert auf Wichtiges, mit umfänglicher Vorsicht, und im Einklang mit den geltenden Bestimmungen.
Den GRÜNEN war dies nicht genug. Sie forderten in einem Eilantrag:

  • Corona-Testzwang für alle Teilnehmer
  • Vermummungsgebot mit FFP2-Masken
  • Den zukünftigen Ausschluss der Mehrheit der Mandatsträger durch Verkleinerung auf Ausschuss-Größe
  • Künftige Sitzungen online, als virtuelle Veranstaltung
  • Und zur Verdeutlichung blieb die gesamte Fraktion mit Ausnahme von Tessy Lödermann der Sitzung fern.

Der Eilantrag wurde einstimmig abgelehnt. Rolf Beuting (ÖDP) brachte die einhellige Meinung der Kreisräte auf den Punkt: „Wir wurden nicht gewählt, um nur bei schönem Wetter unser Mandat wahrzunehmen.“

Alle spürten, es geht um die Standfestigkeit demokratischer Rechte und Errungenschaften. Und wenn Virus ist, dann eben auch mit Virus.

Rolf Walther, Kreisrat LINKE

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