Schlagwort-Archiv: Politik

Mai 31 2017

Protestbrief an Bayerns Ministerpräsident Seehofer

Dr. Eberhard Pfeuffer, der renommierte Augsburger Naturforscher, langjährige Vorsitzende der Naturwissenschaftlichen Gesellschaft Schwabens und Verfasser mehrerer Bild- und Textbände vor allem über den Lech, hat aus Protest gegen die Umweltpolitik des Freistaates Bayern das ihm im Jahre 2010 verliehene Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten zurückgegeben. Pfeuffer hatte die Ehrung, die für herausragende Verdienste im Ehrenamt verliehen …

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Mai 31 2017

»Intelligenter« Zünder erhöht Zerstörungskraft von Raketen

Begrüßungsrede von Dr. Erhard Seiler, Physiker als Auftakt zum Osermarsch 2017 am Stachus in München Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde! Wenn ich die letzten Ostermärsche Revue passieren lasse, so wird es mir angst und bang. Letztes Jahr waren wir überzeugt, dass die nächste US-Präsidentin die berechenbare Kriegstreiberin Hillary Clinton sein würde. Jetzt haben wir den unberechenbaren …

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Mai 31 2017

»Bild-Scheff« Julian Reichelt: Deutsche „Verantwortung“?

„Wir wissen aus der Geschichte, dass der Einsatz von Massenvernichtungswaffen, der Einsatz von Gas, nicht unbedingt ein Feld ist, in dem man auf die Mehrheit hören sollte, wenn es darum geht, das Richtige zu tun. (…) Wir haben da als Deutsche durchaus eine enorme historische Verantwortung.“ Julian Reichelt Quelle: »Hart aber Fair« im WDR am …

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Mai 31 2017

»Rüstungsministerin« von der Leyen: „Bedarfsgerechte Aufrüstung?“

„Wir brauchen aber auch die Mittelsicherheit, um langfristig geplante Rüstungsvorhaben finanzieren zu können“ (…) „damit wir die Bundeswehr so aufstellen können, dass sie eine an den Aufgaben orientierte, strukturgerechte und bedarfsgerechte Ausstattung hat.“ Ursula von der Leyen Quelle: Aus einer Rede im Bundestag zum Haushalt Kommentar von Gesine Lötzsch (DIE LINKE): „In den vergangenen zehn Jahren …

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Mai 31 2017

Maut & Infrastruktur – der Start zur Kfz-Steuererhöhung

Dobrindts Manipulationen dienen einer Straßenprivatisierung Wozu wurde die elektronische Erfassung bei der Einführung der Lkw-Maut auf Autobahnen mit großem technischen Aufwand eingeführt? Ab 2005 sind bisher 3 600 Maut-Terminals auf 12 800 km Bundesautobahnen (BAB) und 2 300 km autobahnähnlichen Bundesstraßen sowie 300 Maut-Autobahnbrücken in Betrieb. Betreiber ist die Firma Toll Collect (= Telekom, Daimler, Cofiroute), die einmalig …

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Apr 30 2017

Ein dritter Nationalpark in Bayern

Offenes und transparentes Verfahren oder politische Mauschelei? Auf der Homepage zum 3. Nationalpark in Bayern www.np3.bayern.de schreibt Umweltministerin Ulrike Scharf: „Ich will ein Ausrufezeichen beim Naturschutz setzen. Ein neuer Nationalpark ist ein Angebot an die Regionen und das höchste Prädikat für die herausragendsten Naturlandschaften Bayerns, das wir vergeben können. Er stärkt die Naturheimat Bayern, erhält …

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Apr 30 2017

Buchbesprechung: Streitschrift für ein runderneuertes Europa

In ihrem Buch »Wir sind Europa« ruft die Journalistin und Politikwissenschaftlerin Evelyn Roll zivilgesellschaftliche Akteure in Europa auf, sich zusammenzuschließen und eine neue pro-europäische Bewegung zu begründen. Erfrischend optimistisch vertritt sie die Meinung, dass an Europas Zukunft außerhalb der etablierten Parlamente und Strukturen längst gearbeitet wird. Europas vitale Zivilgesellschaft werde oft unterschätzt, doch die Zeit, …

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