Nov 30 2010
Gott sei dank können sich viele Gemeinde-/Stadträte und Abgeordnete hinter Vorschriften verstecken und brauchen oft keine eigenen Meinungen vertreten wegen Anordnungen, Beschlüssen, »Sachzwängen« u. ä. Sinkende Wahlbeteiligungen auch bei Kommunalwahlen sind ein Beleg für enttäuschte Bürger. Die Gemeinden können nur noch wenig selbst entscheiden, wie z. B. bei Sendemasten für Mobilfunk, Baurechtliches u. ä. Die …
Nov 30 2010
»Wieder am Bauzaun – Eine Geschichte von Tränengas und Zärtlichkeit«, so heißt das aktuelle Buch des Oberpfälzer Schriftstellers Friedrich Brandl. Brandl, der als Lyriker und Mundartdichter, aber auch durch seine autobiographische Erzählung »Ziegelgassler« weit über seine Heimat hinaus bekannt ist, nimmt auch in diesem Buch den Roten Faden auf, der sich durch sein literarisches Schaffen …
Okt 31 2010
Volkszählung 2011 – alles andere als harmlos Mit seinem ZensG 2011 hat der Gesetzgeber für das nächste Jahr eine Volkszählung vorbereitet. Im Gegensatz zur Volkszählung 1987 gibt es sehr wenig Proteste dagegen. Heißt dies, dass die Datenerfassung rechtlich unbedenklich ist? – ich meine: NEIN! Ein langjähriger Freund von mir, der italienische Rechtsprofessor Dr. Mario Losano, …
Okt 31 2010
Ihr Artikel (von Hans Schütz) zu Google Street View im letzten OHA vom September spricht mir aus der Seele. Auch ich wundere mich, wie selbstverständlich und ohne größere Widerstände es dem Unternehmen gestattet wird, ganz Deutschland flächendeckend mit Bildaufnahmen zu erfassen. Big Brother lässt grüßen, ach was, diese Befürchtungen sind ja schon längst überholt. Sie …
Okt 31 2010
Um wie viel Prozent ist unsere Erde im letzten Jahr gewachsen? Kann sie überhaupt wachsen? Oder können wir sie vergrößern? Das ist eine heikle Frage heutzutage, aber ich glaube ja, wir können sie vergrößern. In einem gewissen Maße – aber das bedarf einer Veränderung in der Auslegung des Begriffs. Heute bedeutet Wachstum in der Wirtschaft …
Okt 31 2010
Herr Sarrazin ist ein Brandstifter! Seine braunen Gedanken und sein Buch müssen im Klo der Geschichte verschwinden! Ich habe mir geschworen, dem Faschismus und all seinen widerlichen Auswüchsen entgegenzutreten, wo immer es nötig wird. Dies ist ein Teil meines politischen Credos. Und dies tue ich hiermit öffentlich! Ich bin zutiefst entsetzt über das faschistische Gedankengut, …
Okt 31 2010
Sarrazins menschenverachtende, rechtspopulistische Behauptungen sind angeblich nur die Spitze eines Eisbergs. Warum bekommt er so viel Aufmerksamkeit und Zustimmung? Und trägt die Entfernung aus Partei und Ämtern zu einer wirklichen Lösung bzw. Analyse bei? Deutschland ist ein freiheitlicher demokratischer Rechtsstaat. Menschen die aus anderen Kulturen nach Deutschland kommen, erhoffen sich ein besseres Leben für sich …
Okt 31 2010
Nach dem Motto »Alles für die Versicherungs- und Großkonzerne und Banken« (Spenden von über 2 Millionen Euro in 10 Jahren) geht die FDP an unsere Geldbeutel. Sie kochen ihr politisches Süppchen am Rande der Legalität u. a. für Hotel-Ketten und Familienangehörige des Außenministers. Beispiele dazu: Die Krankenkassenbeiträge steigen wieder, auch die Zusatzbeiträge dazu. Gleichzeitig spricht …
Okt 31 2010
Knapp ein Jahr ist es her, dass wir von der Solidargemeinschaft WEILHEIM-SCHONGAUER LAND die ersten Lebensmittel »ohne Gentechnik« auslobten. Eier und Nudeln waren die ersten Botschafter, welche das Thema »Gentechnik in Lebensmitteln tierischer Herkunft« verstärkt in das Bewusstsein der Verbraucher rücken sollten. An die Auslobung war eine intensive Informationsarbeit über die Hintergründe und Risiken der …
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