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Mai 31 2018

Schongau: Bürgerversammlung im Ballenhaus am 18. April

„Weniger erfreuliches“ Strabsartiges war auch dabei

Kommentar von Sigi Müller

Schongaus Erster Bürgermeister Falk Sluyterman war gut drauf und so mussten die etwa 100 Besucher zunächst fast eine Stunde lang – also nicht in der von ihm sonst so gerne betonten gebotenen Kürze – seine Ausführungen anhören: „Wie viele Beschäftigte arbeiten bei der Stadt?“ „Welche wichtigen Aufgaben hat der Bürgermeister?“ … – All das hätten die Bürger im ausgelegten Jahresbericht auch zu Hause nachlesen können. Als „erfreulich“ und als „tolle Anlässe“ bezeichnete er u. a. seine Einsätze zu 90. Geburtstagen.

Etwas mehr Spannung kam bei mir auf, als das Foto einer Montagsdemo gegen die Strabs an die Wand gebeamt wurde. Sluyterman dazu: „Es gab auch Dinge, die weniger erfreulich waren.“ Zu sehen war da die 1. Montagsdemo vor dem Rathaus und das Transparent von Teilnehmern mit der Aufschrift: »Gesucht: Bürgermeister mit Eiern!«. Später hat er zur Strabs noch Folgendes angemerkt: „Der Käse ist gegessen.“ Er verwies auf die damals noch bestehende Verpflichtung, die Strabs einzuführen, um einen genehmigten Haushalt zu bekommen. Der Stadtrat habe dann Anfang November einstimmig beschlossen, eine solche Satzung nicht einzuführen. Die Demos seien von der Zielrichtung her verkehrt, und alles werde ohnehin bald Geschichte sein.

Die anwesende Landrätin erzählte in ihrem »Grußwort« lieber ausführlich von Dingen aus Penzberg und Bernbeuren. Die Strabs („Sie gehört der Vergangenheit an!“) wurde nur kurz erwähnt: Die Landrätin meinte, dass die ganze Aufregung nicht nötig gewesen wäre, da die CSU diese Beiträge jetzt eh abschaffen wolle.

Soviel zu den für mich enttäuschenden Erläuterungen der Strabs-Problematik vom Bürgermeister unserer Stadt und der Landrätin. Beide betonten übrigens unisono, wie gut sie sich verstehen. Aber nichts war zu hören vom bayernweiten, inzwischen sogar bundesweiten Erfolg der Schongauer Aktionen zur Abschaffung der Strabs, kein Lob für das Durchhaltevermögen der Schongauer »Montagsfreunde«.

Kritische Worte für die Strabs-Gegner findet Bürgermeister Sluyterman auch im Grußwort des Jahresberichts 2017. Zitat: „Neben heftigen Diskussionen sammelten die Gegner der Strabs über 2 000 Unterschriften, veranstalteten Demos und richteten zum Teil auch persönliche Angriffe gegen mich, einzelne Stadträte/innen und meine Verwaltung.“ Zu erwähnen vergisst er jedoch, dass Stadträte/innen der Alternativen Liste – darunter auch ich – im Oktober, vor der Entscheidung des Stadtrats, von ihm massiv angegriffen und u. a. beschuldigt wurden, das Klima in Schongau vergiftet zu haben.

Fazit: Offenbar gibt es das erfreuliche Engagement – zahlreiche Menschen wurden dafür bei der Versammlung gelobt – und das für Bürgermeister Sluyterman unerfreuliche Engagement, das allerdings nicht unerheblich dazu beiträgt, ein ungerechtes und unsoziales Gesetz bald für immer aus Bayern verschwinden zu lassen.

 

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