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Jan 31 2012

Jahresende im Stadtrat

Das Jahr ging mit mehreren Ehrungen zu Ende. Fritz Holzhey, langjähriger, ehemaliger Stadtrat der UWV, ist zum Ehrenbürger ernannt worden. Die mit großer Mehrheit (bei zwei Gegenstimmen der Alternativen Liste) beschlossene Schongauer Bürgerstiftung unter Verwaltung der Kreissparkasse ist am 20. Dezember feierlich unterzeichnet worden. Ein weiterer Höhepunkt war die Vergabe des Staatspreises für »vorbildliche Waldbewirtschaftung« an die Stadt Schongau. Stadtförster Klaus Thien nahm die Auszeichnung entgegen. In seiner 20-jahrigen Tätigkeit für die Stadt ist es ihm gelungen, aus den fast reinen Fichtenbeständen einen auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Mischwald mit weniger Fichte, mehr Tanne und vor allem mehr Laubholzarten entstehen zu lassen. Durch eine ordnungsgemäße Bejagung des Rehwilds konnten die in früheren Jahren zum Teil massiv aufgetretenen Verbissschäden deutlich verringert werden, so dass der Wald ohne Zaunschutz nachwachsen kann.

 

Zum Jahresende noch eine besondere Absurdität:

Ausschussmitglieder glänzen durch Abwesenheit – die Alternative Liste bleibt ausgegrenzt

Im Mai 2008, also zu Beginn der Amtszeit des Stadtrates, haben sich die drei Fraktionen CSU/UWV/SPD mächtig ins Zeug gelegt, um die Alternative Liste aus sämtlichen Ausschüssen (bis auf den Rechnungsprüfungsausschuss, der einmal im Jahr prüft) auszuschließen. Der Vorschlag der Alternativen Liste, die Ausschüsse von 8 auf 9 Mitglieder (plus Bürgermeister als Vorsitzender) zu erhöhen, wurde vor allem auch mit der Begründung abgelehnt, dass bei Abstimmungen unerwünschte Pattsituationen wie 5:5 entstehen können, wenn man die Ausschüsse um ein Mitglied erweitert.

Nun lässt sich aber nach Durchsicht der Niederschriften mit Erstaunen feststellen, dass im Jahr 2011 bei den 12 Sitzungen im Bau- und Umweltausschuss – das ist der Ausschuss, der am häufigsten tagt – nur bei 3 Sitzungen alle stimmberechtigten Mitglieder anwesend waren, obwohl für jedes Ausschussmitglied im Fall seiner Verhinderung ein erster und ein zweiter Stellvertreter namentlich benannt, das heißt offiziell „bestellt“ ist.

Die Ausschüsse sollen ja ein verkleinertes Spiegelbild des Stadtrates darstellen. Dies wäre bei 9 anwesenden Mitgliedern plus Bürgermeister der Fall. In Schongau existiert der wohl einmalige, absurde Fall, dass eine gewählte Gruppe wie die ALS zwar eine Fraktion sein darf, aber in den Ausschüssen nicht vertreten und offensichtlich unerwünscht ist.

Sigi Müller

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