Kategorie: Unerhörtes

Kriegspolitik auf Kosten des Steuerzahlers

Die Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 3. bis 5. Februar 2012 im Bayerischen Hof stattfand, wurde auch in diesem Jahr wieder üppig mit staatlichen Mitteln gesponsert. In der Antwort auf eine »Kleine Anfrage« der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke gibt die Bundesregierung an, 330 Bundeswehrsoldaten würden die Konferenz im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr unterstützen. Ihre Tätigkeiten würden …

Weiterlesen

Trickserei und Meinungsmache mit den Arbeitslosenzahlen ist charakteristisch für die Arbeit der Regierungskoalition

„Jobwunder“ … „So wenig Arbeitslose wie zuletzt 1991“ … „Im Jahresdurchschnitt waren 2011 weniger als 3 Millionen Menschen als arbeitslos registriert. Die Bundesagentur erwartet, dass diese Marke trotz nachlassender Konjunktur auch 2012 nicht überschritten wird.“ … Solche »frohe Botschaften« waren schon im vergangenen Jahr und – durchaus kampagnenartig – am Beginn dieses Jahres in den …

Weiterlesen

Eurokrise – Finanzkrise – Bankenkrise – Staatsschuldenkrise – Dauerkrise

„Die Menschen sind, im Großen und Ganzen, religiös traumlos geworden, wunschlos unglücklich, zynische Pragmatiker. Sie sehnen sich nach nichts mehr, außer einem Flachbildschirm, dem neuesten Handy und einem größeren Auto.“ Aus: Die Entzauberung des Weihnachtsmannes von Götz Eisenberg, Gefängnispsychologe und Sozialwissenschaftler   „Obwohl uns die Bundesregierung jede Woche aufs Neue zu vermitteln versucht, dass sie …

Weiterlesen

Der Kompass der Kanzlerin

„Wir leben in Zeiten epochaler Veränderungen. Und wer in einer solchen Zeit glauben würde, dass wegen der epochalen Veränderungen unser Wertefundament, unser Kompass nicht mehr gelten würde, der hätte nicht verstanden, welche Kraft für die Christlich Demokratische Union dieser Kompass entfaltet, wie er uns leitet und wie er uns führt.“ Aus: Merkels Rede auf dem …

Weiterlesen

1 % der Steuerpflichtigen zahlt 25 % der Einkommensteuer

STATISTISCHES BUNDESAMT DEUTSCHLAND WIESBADEN – 1 Prozent der erfassten Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen in Deutschland erzielte im Jahr 2007 Einkünfte von mehr als 172 000 Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entfielen laut Einkommensteuer­statistik auf diese 383 000 Steuerpflichtigen 13,1 Prozent der Einkünfte und 25,0 % der festgesetzten Lohn- und Ein­kommensteuer. Die Hälfte der …

Weiterlesen

Die Macht der Begriffe

Allgemein: Aus Atommülllager machen sie den Entsorgungspark. Aus einem fehlenden Wachstum machen sie zuerst ein Null-Wachstum und etwas später ein Minus-Wachstum. Für Abschiebung von Asylanten schreiben die Sekretäre lieber aufenthaltsbeendende Maßnahmen ins Grundgesetz (Artikel 16 a, Absatz 2 und 4) … Schulwesen: Volksschule, ein durchaus passender Begriff, muss sich einfach spalten in Grund- und Hauptschule. …

Weiterlesen

Rettungsschirm oder Hängematte für Zocker?

An den Finanzmärkten tobt der Krieg der Zocker. Damit die Banken weiterzocken können, greift die Europäische Zentralbank zu drastischen Mitteln. Sie kauft jede Menge maroder Staatsanleihen auf. Das nützt vor allem den französischen Banken, die so ihre Bilanzen vom Schrott säubern können. Die Hilflosigkeit in der Politik geht weiter! Nachdem Kanzlerin Merkel schon Pech gehabt …

Weiterlesen

9/11 – Der zehnte Jahrestag

Vor zehn Jahren: Am 11. September 2001 stürzen in New York drei Hochhäuser ein. Da werden Tonnen von Stahl und Beton symmetrisch und im freien Fall vor unseren Augen angeblich durch zwei Flugzeugeinschläge zu Staub zerschlagen. Das dritte Hochhaus, das von keinem Flugzeug getroffen wird, stürzt am Spätnachmittag ebenso im freien Fall in sich zusammen. …

Weiterlesen

Je höher das Einkommen, desto niedriger die Steuer

Diesen Umstand hat US-Milliardär Warren Buffet, laut Forbes drittreichster Mann der Welt, in der New York Times* angeprangert. Er beklagt sich über die zunehmende Schonung der Milliardäre in den USA. Ein weiterer Kritikpunkt: Während sein Gesamteinkommen im vergangenen Jahr mit nur 17,4 Prozent besteuert wurde, hatten seine Angestellten eine durchschnittliche Steuerbelastung von 36 Prozent zu …

Weiterlesen