Apr 30 2018

Joe Kaeser denkt echt nach! „… über den Sinn von Jobs!“

Die älteste Tochter des Siemens-Scheffs hat dies mit folgender Aussage geschafft. „Papa, Jobs sind nun mal ein wichtiger Bestandteil im Leben.“ Der von Frohsinn geprägte Kommentar: Was für ein toller Lernprozess in Sachen gesellschaftlicher Verantwortung ist das denn? Ein »Konzernscheff« erkennt durch seine Tochter den Wert der 372 000 Beschäftigten bei Siemens. Ach wie menschlich und …

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Apr 30 2018

Die Rüstungslobby und der Koalitionsvertrag

Lobbyismus und Interessenvertretung gehören zur Demokratie. Aber das müsse eben transparenter sein. Deutschland hinke in diesem Punkt der EU und vor allem den USA hinterher. Zu welchen interessanten Strategien Lobbyisten mitunter greifen, darüber konnte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger einiges berichten. Sie habe schon mal Nudeln in Zahnform geschenkt bekommen oder eine Flasche Wein vom …

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Apr 30 2018

Vorteile auf Kosten des Allgemeinwohls

Ein wichtiger Grund für die extreme soziale Ungleichheit ist die Steuervermeidung von Konzernen und Superreichen: Das reichste Prozent der Bevölkerung drückt sich durch Steuertricks um Steuerzahlungen von etwa 200 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Indem sich Konzerne und Superreiche ihrer gesellschaftlichen Verantwortung entziehen, verursachen sie immense Kosten. Entwicklungsländern entgehen durch die Steuervermeidung mindestens 170 Milliarden US-Dollar …

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Mrz 31 2018

Letzte Konferenz in Friedenszeiten?

Gewaltiges Polizeiaufgebot bei der SIKO – die Demo verlief friedlich Vom 16. bis 18. Februar versammelten sich Spitzenpolitiker und Wirtschaftsvertreter auf der Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), um über Fragen und Ziele der Außenpolitik und die gegenwärtigen Kriegseinsätze zu verhandeln. Mit Gegenveranstaltungen und der »ANTI-SIKO-DEMO« am Samstag hat ein Aktionsbündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen auf die 54. Münchner Sicherheitskonferenz …

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Mrz 31 2018

Schongauer Anti-Strabs-Demo: Eine demokratische Stoßwelle für ganz Bayern!

Zur 16. Montagsdemo gegen die Strabs kamen rund 80 Teilnehmer aus Schongau und Umgebung. Mit Transparenten, Trillerpfeifen und Sprechchören machten sie wieder deutlich, dass sie an dem Thema dranbleiben werden, bis eine akzeptable Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes beschlossen ist. Auf einem Schild steht: »Schongauer Anti-Strabs-Demo: Eine demokratische Stoßwelle für ganz Bayern!« Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer …

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Mrz 31 2018

Schongau: Verzicht auf mehr Gewerbesteuer

Die massive Steuerentlastung der Konzerne sollte auch dem Gemeinwohl dienen! Die große Mehrheit – 17 Ratsmitglieder – ließ ein weiteres Mal die Chance verstreichen, der Stadt durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer dringend benötigte höhere Einnahmen zu beschaffen. Nur 7 Ratsmitglieder, davon die ALS-Fraktion mit 5 Stimmen, Peter Huber und Martin Schwarz (beide SPD) waren für …

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Mrz 31 2018

Wirtschaftliche Tätigkeit zugunsten des Gemeinwohls – Was steht dazu in der Bayerischen Verfassung?

Foto Bayerische Verfassung

Wenn man manche politischen Entscheidungen in Bayern betrachtet, so entsteht der Eindruck, als kennen unsere Verantwortlichen in Politik und Verwaltung den Sinn und die Artikel der Bayerischen Verfassung (BV) nicht. Dort steht eindeutig, es ist nicht das Gewinnstreben und die Gier Einzelner, sondern der gesamtwirtschaftliche Vorteil des Volkes und der Umwelt zu betrachten! Zum Nachdenken …

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