Schlagwort: Politik

Bilanz eines Gescheiterten

Kritische Einschätzung unseres Tuns hin zu einem lebenswerten Dasein Anfang der 1980er Jahre hatten die GRÜNEN noch einprägsame Wahlplakate, eines davon erinnerte die Bürger mit dem Slogan »Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geborgt« an ihre Verantwortung für die Umwelt. Uns gefiel das Plakat damals so gut, dass es jahrelang in unserer Wohnung …

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Schongau: Trotz Zuwachs an Gewerbe stagniert die Gewerbesteuer

Fehlende Einnahmen erschweren die Pflichtaufgaben der Stadt Der erhöhte Hebesatz belastet Personengesellschaften nicht Seit einer gefühlten Ewigkeit wird bei den Haushaltssitzungen seitens der Alternativen Liste (ALS) beantragt, die Kapitalgesellschaften durch Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes an der Finanzierung kommunaler Aufgaben stärker zu beteiligen. Trotz Ansiedlung einer beachtlichen Zahl weiterer, großer Industriebetriebe – vor allem im Schongauer Westen …

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Sind die Unwahrheiten von Minister Dobrindt kein Thema?

Dobrindts Versprechen, StrABS, B472-Umgehung und Herr Forstner (Schongauer Nachrichten) Der »Maut-Alex« Dobrindt musste im Kreuzzug gegen das EU-Recht die Pkw-Maut vertagen. youtube.com/watch?v=BLBqT7sN-r4 Jetzt bereitet er weitere Unwahrheiten für die »Stammtische« auf: Mir wurde bekannt (als Vertrauensmann der Liste zur Abschaffung der StrABS in Peiting durch DIE LINKE), dass Herr Dobrindt – nach Anfrage einer von …

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Aus dem Grußwort von Karl-Heinz Grehl beim Neujahrsempfang der Kreisgrünen in Weilheim

Wunschprogramm eines Vize-Landrats Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, sehr herzlich darf auch ich Ihnen im Namen des Landkreises Weilheim-Schongau Grüße und Glückwünsche zum neuen Jahr 2016 überbringen. Ich wünsche Ihnen, dass all Ihre Wünsche in Erfüllung gehen mögen und uns allen, dass Donald Trump nicht Präsident der Vereinigten Staaten von …

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Zur Bekämpfung der Fluchtursachen: Deutliche Worte zur Flüchtlingskrise

Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer im Interview zur deutschen und europäischen Politik (…) „Frau Merkel hat gesagt, wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen. Durch die jetzt wieder beschlossenen Einsätze der Bundeswehr am Völkerrecht vorbei tragen wir ja genau zu diesen Fluchtursachen bei. Wir sind doch die Verursacher dafür, dass die Menschen, die ihre Heimat verlassen, weil …

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Kriegs-, Wirtschafts-, Armuts-, Klimaflüchtlinge

Sind wir bereit, etwas von unserem Wohlstand abzugeben? In der aktuellen »Flüchtlingskrise« überlagern sich zwei Ursachen für den derzeitigen Zustrom von Millionen Menschen nach Europa: Zum einen sind da die Menschen – vor allem aus Afghanistan, Irak und Syrien – die vor Krieg und Zerstörung Sicherheit suchen. Sie fallen unter die Genfer Flüchtlingskonvention und ihre …

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Björn Höcke (AfD) erklärt eine der Ursachen für die »Asylantenflut«

„Die Evolution hat Afrika und Europa, vereinfacht gesagt, zwei unterschiedliche Reproduktionsstrategien beschert. (…) Im 21. Jahrhundert trifft der lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp auf den selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp. (…) Der Bevölkerungsüberschuss Afrikas beträgt etwa 30 Millionen Menschen im Jahr. Solange wir bereit sind, diesen Bevölkerungsüberschuss aufzunehmen, wird sich am Reproduktionsverhalten der Afrikaner nichts ändern. Die Länder Afrikas …

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Methoden, die uns auf Linie bringen

Der Begriff »Querfront« soll alle diffamieren, die nicht spuren Meinungsmache bestimmt wesentlich die politischen Entscheidungen, meint Albrecht Müller von den NachDenkSeiten (NDS). Darüber hat er auch einige Bücher geschrieben. In Vorträgen bringt er treffende Beispiele, wie es gelungen ist, durch Kampagnen in nahezu allen perfekt abgestimmten Leitmedien die öffentliche Meinung und damit auch die vom …

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Von der »Willkommenskultur« zur »Integrationsstruktur« (Teil 2)

Schaffen wir das? Können wir das alles finanzieren? Fast ist es peinlich, diese Frage zu stellen. Gewiss, die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge kostet Geld. Viel Geld, aber da sehe ich noch das geringste Problem, denn wir sind ein reiches Land: Schließlich konnten wir Milliarden für die »Bankenrettung« (also die Rettung der Superreichen) aufbringen und …

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