Okt 31 2016
Motto einer Rednerin: »Wir brauchen keine marktkonforme Demokratie, sondern einen demokratiekonformen Markt!« Dieses und noch ein weiteres Zitat habe ich von der Anti-CETA-TTIP-TiSA Demo am 17. September mit nach Hause genommen. Das erste beschreibt den grundlegenden Mangel unseres Gemeinwesens. Das zweite Zitat hat mir ein Teilnehmer wieder in Erinnerung gerufen. Es stammt von einem der …
Okt 31 2016
Feindbild Islam In einem ersten Schritt müssen alle dogmatischen und sorgsam gepflegten Scheuklappen abgelegt werden. Wenn heute der Islam als Quelle allen Übels verdächtigt wird, dann sollten wir uns daran erinnern, dass das nicht immer so war. Es gab lange Perioden des friedlichen Zusammenlebens zwischen Muslimen, Juden und Christen. Wenn es heute anders ist, dann …
Okt 31 2016
Veranstaltung mit ödp-Expertin Angelika Demmerschmidt in Seehausen Seehausen/Landkreis GAP – „Heute werden mehr Antibiotika an gesunde Tiere als an kranke Menschen verabreicht.“ Angelika Demmerschmidt, Referentin des ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner, bezeichnete die Massentierhaltung als Brutstätte für gefährliche Antibiotika-Resistenzen. In ihrem Vortrag im Gasthof Stern stellte sie den Zusammenhang zwischen industrieller Massentierhaltung und gefährlich zunehmenden …
Okt 31 2016
Ein schwarzer Tag war für mich die Debatte zum Hebesatz der Gewerbesteuer im Stadtrat. Sicher habe ich engagiert versucht, in einem längeren Plädoyer den Hebesatz von 380 Prozentpunkten zu verteidigen. Da ich mich damit gegen die Auffassung des SPD-Bürgermeisters stellte, durfte ich mich auch nicht wundern, dass dieser – wie bereits bei anderen Anlässen – …
Okt 31 2016
ln seinen Reden zieht Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) gern gegen die Steuervermeidungstricks großer Konzerne zu Felde. Bei E.ON, RWE und EnBW jedoch drückt er bisher beide Augen zu. Dabei sind die AKW-Betreiber drauf und dran, den Fiskus um fast 800 Millionen Euro zu prellen. Ihr Trick: Weil die Brennelemente-Steuer Ende 2016 wegfallen soll, setzen sie dieses …
Sep 30 2016
Die terroristischen Anschläge seit 2015 (Charlie Hebdo, Stade de France, Bataclan-Theater, Flughafen Brüssel-Zaventem, U-Bahnhof Maalbeek, Orlando sowie zuletzt Promenade des Anglais in Nizza) gleichen sich auf eine gespenstische Art. Die Ähnlichkeit liegt nicht in der äußeren Form der Tatbegehung; diese differiert naturgemäß, abhängig vom Täter- und Opferkreis, von den Örtlichkeiten und vom Ziel der Attentate. …
Sep 30 2016
Fortsetzung von Teil eins (siehe August-OHA, Seite 4) Um zu erkennen, dass es wichtig ist, sich für den Frieden in Europa zu engagieren, wenn man weiterhin in Frieden leben will, müssten die Menschen erst einmal wissen, dass der Frieden in Gefahr ist und dass Kriegsvorbereitungen für einen Krieg mit Russland auf europäischem Boden getroffen werden. …
Sep 30 2016
Schere zwischen Arm und Reich reduzieren! – Freihandel – Waffenexporte … Als CSU-Wähler bin ich sehr besorgt, wie den Regierungsparteien die Mitglieder weglaufen. Und es ist leicht vorstellbar warum. Es wird ja exakt das Gegenteil von dem getan, was versprochen wird. Die Schere zwischen Arm und Reich könnte man schon dadurch reduzieren, dass man die …
Aug 31 2016
Die USA seien nicht an Frieden interessiert, so der CDU-Politiker Willy Wimmer im Rahmen der ersten Sendung »Positionen 1« im Frühsommer 2015, die der Journalist Ken Jebsen auf seinem Youtube-Kanal anbietet. 33 Jahre war der Jurist Wimmer Mitglied des Bundestages mit langjähriger Erfahrung als verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU sowie als Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Sieben …
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