Sep 30 2015
CSU-Stadtrat Eberle schlägt Nichtbefassung vor – und setzt sich knapp durch Was in anderen Städten und Gemeinden auf großen Widerhall gestoßen ist und meist einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen wurde, ist im Schongauer Stadtrat unerwartet gescheitert. Enttäuschend ist das insbesondere deshalb, weil wir mit unserem ALS-Antrag lediglich die bereits mit großer Mehrheit beschlossene Petition …
Sep 30 2015
Die Stadt München durfte inzwischen ihre Ausbau-Beitrags-Satzung (ABS) ohne Beanstandung der Regierung aufheben. Dies lässt auf eine Veränderung der Rechtslage hoffen, zumal fast 60.000 Unterstützer (Quorum in Bayern 36.000!) die Petition »Straßen saniert – Bürger ruiniert« im Bayerischen Landtag eingereicht haben. Im Juli gab es dazu eine Anhörung (siehe auch Bericht im OHA 08/2015 auf …
Sep 30 2015
Gut ein Jahr nach der letzten Kommunalwahl gibt es hinter den Kulissen der Kreispolitik immer mehr Unruhe, Unzufriedenheit und zum Teil ätzende Kritik. Vom Kreistag angefangen über die Ausschüsse bis hin zu den Bürgermeister-Dienstbesprechungen – überall wird mehr und mehr deutlich, dass sich seit der Wahl vieles ins Negative verändert hat. Was kritische Stimmen schon …
Sep 30 2015
Das muss drin sein: Gute Arbeit und gutes Leben in Bayern Umsetzung der Bayerischen Verfassung gefordert „Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten“ – so lautet der Artikel 151 der Bayerischen Verfassung. Das entspricht den Aussagen der beiden anwesenden …
Sep 30 2015
Die Welt wird immer verrückter. Da wird doch tatsächlich behauptet, wer als Kind in der Familie erzogen wird, erlernt keine soziale Kompetenz. Da erschallt der Ruf nach geschultem Fachpersonal, weil Vater und Mutter arbeiten müssen, damit’s zum Leben reicht. So gesehen bin auch ich nicht sozial kompetent, weil ich als Kind vor meiner Schulzeit als …
Aug 31 2015
In Sachen Asyl hat sich mittlerweile in Peiting sehr viel getan. Der Freundeskreis Asyl hat sich organisiert und arbeitet sehr effektiv. Es haben sich mehrere Arbeitskreise gebildet. So findet z. B. vier Mal wöchentlich Deutschunterricht in 2 Gruppen statt, das Kleiderstüberl und das Möbellager können dank der Mithilfe des Bürgermeisters und der Gemeinde größere Räumlichkeiten …
Aug 31 2015
Immer wieder stehen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA im Mittelpunkt linker Diskussionen – auch im OHA. Aber bei realistischer Betrachtung muss man davon ausgehen, dass sie alle »durchgewinkt« werden. Der sozialdemokratische deutsche Wirtschaftsminister steht an der Spitze der Winker. Dabei sind diese Abkommen nur die Spitze des Eisberges. Wir befinden uns in Wahrheit mitten …
Aug 31 2015
Etwa ab Minute 2:28 berichtete der Journalist Rolf-Dieter Krause in der ARD-Tagesschau aus Brüssel. Hier der Beginn seines Textes: „In der Euro-Zone ist man neugierig, welche Reformen und Spaßmaß … Sparmaßnahmen genau die griechische Regierung nun trotz des Neins im Referendum am vergangenen Sonntag vornehmen will.“ (…) Quelle: ARD-Tagesschau vom Donnerstag, 9. Juli 2015
Aug 31 2015
Bilderberg-Konferenz, Wirtschaftsgipfel in Davos, Münchner Sicherheitskonferenz In der letzten OHA-Ausgabe hat Sigi Müller nach Lesern gesucht, die mehr über die Bilderberg-Konferenz wissen. Das hat mich daran erinnert, dass ich auch schon lange mehr über diese geheimnisvolle Zusammenkunft wissen wollte. Allein Wikipedia gab mir eine Fülle an Informationen, deren Wiedergabe die Seiten einer ganzen OHA-Ausgabe in …
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