Tag: TISA

TTIP hat alle Merkmale einer Verschwörung

Was ist eine Verschwörung? Da werden an geheimen Orten geheime Absprachen getroffen. Über den Stand der Verhandlungen darf in der Öffentlichkeit nicht gesprochen werden, und andere, die nicht mit dabei sind, müssen die Folgen der Vereinbarungen tragen. Wir alle werden von den (Frei-)Handelsabkommen zwischen der USA und EU betroffen sein, aber was kommt, soll keiner …

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Kein Signal gegen TTIP-Abkommen in Schongau

CSU-Stadtrat Eberle schlägt Nichtbefassung vor – und setzt sich knapp durch Was in anderen Städten und Gemeinden auf großen Widerhall gestoßen ist und meist einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen wurde, ist im Schongauer Stadtrat unerwartet gescheitert. Enttäuschend ist das insbesondere deshalb, weil wir mit unserem ALS-Antrag lediglich die bereits mit großer Mehrheit beschlossene Petition …

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Umzingelt

Foto: Hans Hahn

Immer wieder stehen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA im Mittelpunkt linker Diskussionen – auch im OHA. Aber bei realistischer Betrachtung muss man davon ausgehen, dass sie alle »durchgewinkt« werden. Der sozialdemokratische deutsche Wirtschaftsminister steht an der Spitze der Winker. Dabei sind diese Abkommen nur die Spitze des Eisberges. Wir befinden uns in Wahrheit mitten …

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Kreistag entscheidet sich gegen TTIP / CETA / TiSA

Resolution zu den Freihandelsabkommen im Landkreis Weilheim-Schongau Am 12. Dezember 2014 befasste sich der Kreistag Weilheim-Schongau mit einer Resolution zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada), sowie mit dem Dienstleistungsabkommen TiSA. Damit ist unser Kreistag einer der ersten in ganz Bayern, die sich mit den Auswirkungen dieser Abkommen auf die Kommunal- und Regionalpolitik …

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Was steckt hinter TISA? – Privatisierung von Dienstleistungen in großem Stil

Mit der öffentlichen Daseinsvorsorge wollen die Konzerne ihre Kassen füllen Mit aller Kraft protestieren Millionen von Menschen gegen TTIP und CETA. Die Handelsabkommen sind in aller Munde – und wanken. Doch jetzt kommt es ganz dicke. Im Schatten von CETA und TTIP erwächst nahezu unbemerkt eine neue gigantische Bedrohung: TiSA. Auf höchster Geheimhaltungsstufe verhandelt die …

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