Tag: Privatisierung

Privatisierungswahn trifft Gemeinwesen …

Der bekannte Philosoph Jürgen Habermas feierte im Juni seinen 90. GeburtstagHier eine kleine Auswahl aus »unerhörten« Beiträgen vergangener Jahre Zur Politik der Entstaatlichung „Der Privatisierungswahn ist an sein Ende gekommen. Nicht der Markt, sondern die Politik ist für das Gemeinwesen zuständig.“ „Was mich am meisten beunruhigt, ist die himmelschreiende soziale Ungerechtigkeit, die darin besteht, dass …

Continue reading

Marie-Eberth-Altenheim in Schongau wird privatisiert

Der »nichtöffentliche Deal« wurde mit übergroßer Mehrheit vom Kreistag beschlossen Zum Rückzug des Landkreises Weilheim-Schongau aus der Trägerschaft des Marie-Eberth-Altenheims in Schongau möchte ich einige Anmerkungen machen. Die Grundsatzentscheidung »Altenheim in kommunaler Hand oder privater Betrieb« hätte zwingend öffentlich diskutiert und entschieden werden müssen! Die Aussage des Kreiskämmerers Norbert Merk lässt tief blicken. Er meinte, …

Continue reading

Was steckt hinter TISA? – Privatisierung von Dienstleistungen in großem Stil

Mit der öffentlichen Daseinsvorsorge wollen die Konzerne ihre Kassen füllen Mit aller Kraft protestieren Millionen von Menschen gegen TTIP und CETA. Die Handelsabkommen sind in aller Munde – und wanken. Doch jetzt kommt es ganz dicke. Im Schatten von CETA und TTIP erwächst nahezu unbemerkt eine neue gigantische Bedrohung: TiSA. Auf höchster Geheimhaltungsstufe verhandelt die …

Continue reading

Zu Margaret Thatcher

„Die gleichmachende Bürokratie kann uns nicht retten. Der allgemeine Wohlstand steigt nur in Gesellschaften, in denen der Einzelne die Chance hat, seine persönlichen Ziele zu erreichen und seine persönlichen Fähigkeiten voll zu entfalten. So gesehen braucht die Welt heute mehr Führer wie Margaret Thatcher, nicht weniger.“ Aus: Samstagskolumne von Dr. Dirk Ippen, Münchner Merkur vom …

Continue reading

Keine Privatisierung des Wassers

Titel Wasserhahn oha

Die Daseinsvorsorge muss in Bürgerhand bleiben Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht Eine europäische Bürgerinitiative sammelt Unterschriften gegen die Privatisierung des Wassers. Wer diese Initiative unterstützen und die Petition unterschreiben will, der muss folgenden Link anklicken: http://www.right2water.eu/de „Wasser ist ein Öffentliches Gut, keine Handelsware – Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlags …

Continue reading

»Zum Exempel«

Markus Söder, Bayerischer Finanzminister und neben Alexander Dobrindt einer der schlimmsten CSU-Populisten im Lande, meinte vor einiger Zeit, man müsse an Griechenland ein Exempel statuieren. Griechenland soll also zum Beispiel für Resteuropa werden. Was geschieht eigentlich in Griechenland? Werden die in der Tat vorhandenen komplexen Probleme gelöst oder sollen in erster Linie die Schulden des …

Continue reading

Unternehmen machen Schule

Privatisierung GEW Report

Privatisierungstendenzen im Erziehungs- und Bildungsbereich Was für den Privatisierungsdruck im öffentlichen Schulwesen förderlich ist, wird von den neuen privaten Dienstleistern ja gar nicht verheimlicht, sondern sogar als Motivation für ihr Engagement herausgestellt: der Staat hat immer weniger Geld und kann deshalb seine Aufgaben nur noch begrenzt erfüllen. Genau in diese Lücke können private Anbieter nun …

Continue reading