Schlagwort-Archiv: Demokratie

Mrz 31 2018

Demokratie verteidigen – ein Kommentar von Hans Schütz

„Unser Staat ist keine Demokratie mehr.“ Immer häufiger kann man diese Behauptung in letzter Zeit bei politischen Diskussionen hören, oft gepaart mit dem Satz „die da oben machen sowieso nur, was sie wollen“ und einer generellen Beschimpfung auf „die Politiker“. Da kann mir dann schon mal der Hut hochgehen! Wer unseren Staat als undemokratisch, als …

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Jan 31 2018

Aus meinem Tagebuch 01/2018

Das Außenseiter-Dasein hatte für mich schon immer einen großen Unterhaltungswert. Vor 20 Jahren war ich als einziger ALSler im Stadtrat mit meinem Außenseiter-Dasein immer wieder Gesprächsstoff. Sogar in der Heimatpresse war vom »Außenseiter-Stadtrat« die Rede. Gerne erinnere ich mich an die Frage eines Journalisten damals, „ob auch bei Müller allmählich die Erkenntnis reift, dass die …

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Aug 31 2017

Zwang von oben! „Muss“ Schongau die StrABS einführen?

Gegenposition zum bürokratischen Unfug StrABS soll nicht mehr möglich sein Bei der Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung (StrABS) geht es laut Bürgermeister Sluyterman (SPD) nicht mehr um das »Ob«, sondern nur noch um das »Wie« – also welche der zwei Varianten (Einmalbeiträge oder wiederkehrende Beiträge) vom Stadtrat gewählt wird, um die Eigentümer von Grundstücken an der Sanierung …

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Jun 30 2017

»Pulse of Europe« macht Hoffnung

Eindrücke von den Demonstrationen für Europa in München Innerhalb weniger Wochen ist eine europaweite Bewegung entstanden, die von Woche zu Woche wächst und beispielsweise in München jeden Sonntagnachmittag tausende Menschen jeden Alters vor der Oper in München zusammen­bringt. Die Bewegung nennt sich »Pulse of Europe« und hat sich zum Ziel gesetzt, eines der bemerkenswertesten Projekte …

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Nov 30 2016

Wirrwarr um den Unfreihandel

Rote Karte CETA

Unterzeichnung von CETA mit Auflagen ist weiter umstritten – nach wie vor fehlt die demokratische Legitimation Wallonien (auch als »die Wallonie« bezeichnet) hat nun Ende Oktober den Weg für CETA vorerst freigemacht. Doch für ein Ja zu CETA formulierte das wallonische Parlament wichtige Hürden: Das Abkommen dürfe weder Sonderklagerechte für Konzerne enthalten noch die bäuerliche …

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Nov 30 2016

Was verursacht den Niedergang der Volksparteien und den Aufstieg der rechten Populisten?

Von Irak nach Syrien Lassen Sie mich mit dem aktuellsten Thema beginnen, dem »Syrienkrieg« und den Folgen, »unserer« Flüchtlingsproblematik. In unseren Mainstream-Medien wird davon ausgegangen, dass sich dort ein Bürgerkrieg entwickelte, Widerstand gegen das Assad-Regime aufkeimte und sich in der Folge ein IS-Staat und unzählige Rebellengruppen bildeten – in den darauffolgenden Kämpfen starben Hunderttausende, Millionen …

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Okt 31 2016

Reichtum braucht Gegenwind

Foto Demo CETA

Motto einer Rednerin: »Wir brauchen keine marktkonforme Demokratie, sondern einen demokratiekonformen Markt!« Dieses und noch ein weiteres Zitat habe ich von der Anti-CETA-TTIP-TiSA Demo am 17. September mit nach Hause genommen. Das erste beschreibt den grundlegenden Mangel unseres Gemeinwesens. Das zweite Zitat hat mir ein Teilnehmer wieder in Erinnerung gerufen. Es stammt von einem der …

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