Schlagwort-Archiv: Demokratie

Nov 30 2016

Wirrwarr um den Unfreihandel

Rote Karte CETA

Unterzeichnung von CETA mit Auflagen ist weiter umstritten – nach wie vor fehlt die demokratische Legitimation Wallonien (auch als »die Wallonie« bezeichnet) hat nun Ende Oktober den Weg für CETA vorerst freigemacht. Doch für ein Ja zu CETA formulierte das wallonische Parlament wichtige Hürden: Das Abkommen dürfe weder Sonderklagerechte für Konzerne enthalten noch die bäuerliche …

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Nov 30 2016

Was verursacht den Niedergang der Volksparteien und den Aufstieg der rechten Populisten?

Von Irak nach Syrien Lassen Sie mich mit dem aktuellsten Thema beginnen, dem »Syrienkrieg« und den Folgen, »unserer« Flüchtlingsproblematik. In unseren Mainstream-Medien wird davon ausgegangen, dass sich dort ein Bürgerkrieg entwickelte, Widerstand gegen das Assad-Regime aufkeimte und sich in der Folge ein IS-Staat und unzählige Rebellengruppen bildeten – in den darauffolgenden Kämpfen starben Hunderttausende, Millionen …

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Okt 31 2016

Reichtum braucht Gegenwind

Foto Demo CETA

Motto einer Rednerin: »Wir brauchen keine marktkonforme Demokratie, sondern einen demokratiekonformen Markt!« Dieses und noch ein weiteres Zitat habe ich von der Anti-CETA-TTIP-TiSA Demo am 17. September mit nach Hause genommen. Das erste beschreibt den grundlegenden Mangel unseres Gemeinwesens. Das zweite Zitat hat mir ein Teilnehmer wieder in Erinnerung gerufen. Es stammt von einem der …

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Aug 31 2016

Bürgerbeteiligung schafft Vertrauen

Foto: Bürger als Motor

Bürger als Motor der Demokratie – nicht als Störfaktor Demokratie funktioniert nur durch Mitsprache, diese Erfahrung hat Altbürgermeister Michael Pelzer in seinem Heimatort Weyarn im Landkreis Bad Aibling gemacht. Deswegen plädiert er für mehr direkte Demokratie durch Bürgerbeteiligung, die schon in den Schulen beginnt. Dort können Schüler ihre Wünsche äußern, die sie mit Beratung von …

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Okt 31 2015

Aus meinem Tagebuch 10/2015

Der Lobbyismus erreicht Ausmaße, die nicht mehr beherrschbar sind. Gigantische Flüchtlingsströme, immer neue Rettungsschirme bzw. -pakete – finanziert vom Steuerzahler! – für Banken und abgezockte Staaten sowie die globale Umweltzerstörung sind deutliche Symptome dafür, dass die globale Unordnung wächst. Die Gier mächtiger Eliten und Lobbyisten beherrscht Politik & Demokratie. – Genau zu diesem Thema hat …

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Aug 31 2015

Umzingelt

Foto: Hans Hahn

Immer wieder stehen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA im Mittelpunkt linker Diskussionen – auch im OHA. Aber bei realistischer Betrachtung muss man davon ausgehen, dass sie alle »durchgewinkt« werden. Der sozialdemokratische deutsche Wirtschaftsminister steht an der Spitze der Winker. Dabei sind diese Abkommen nur die Spitze des Eisberges. Wir befinden uns in Wahrheit mitten …

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Aug 31 2015

Feudale Strukturen unterwandern unsere Demokratie

Bilderberg-Konferenz, Wirtschaftsgipfel in Davos, Münchner Sicherheitskonferenz In der letzten OHA-Ausgabe hat Sigi Müller nach Lesern gesucht, die mehr über die Bilderberg-Konferenz wissen. Das hat mich daran erinnert, dass ich auch schon lange mehr über diese geheimnisvolle Zusammenkunft wissen wollte. Allein Wikipedia gab mir eine Fülle an Informationen, deren Wiedergabe die Seiten einer ganzen OHA-Ausgabe in …

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