Schlagwort: Bürgerentscheid

Aus meinem Tagebuch 11/2022

Nachdem am 4. Dezember der Bürgerentscheid zum geplanten Neubau eines Zentralkrankenhauses in unserem Landkreis stattfindet, will ich mich erst im nächsten Tagebucheintrag mit der von mir im Oktober angekündigten Betrachtung der Corona-Impfstrategie und deren Folgen befassen. Das Aktionsbündnis »Pro Krankenhaus Schongau« will mit einem »JA« bei diesem Bürgerentscheid erreichen, dass KEIN Zentralkrankenhaus gebaut wird, sondern …

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Erster landkreisweiter Bürgerentscheid im Landkreis Weilheim-Schongau

Seit Einführung von Bürgerentscheiden in Bayern durch einen Volksentscheid im Jahr 1995, den wir dem Verein »Mehr Demokratie in Bayern« zu verdanken haben, hat schon eine Vielzahl von Initiativen dieses demokratische Instrument genutzt. Neben der großen Anzahl von Bürgerentscheiden in Gemeinden und Städten (etwa 2000) sind landkreisweite Entscheide eher selten – gerade mal 70 seit …

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Peitings Bürger sind zu 100 Prozent für Straßenausbau

Foto: Bernhard Maier

Konservativ heißt »bewahren« – sozial und ökologisch handeln – SPD und BVP ohne Umweltschutz? Der Bürgerentscheid war ein voller Erfolg für die Demokratie – nicht wie Herr Forstner kommentierte, er sei „gescheitert“. Dieser Bürgerentscheid hat doppelt so viele Peitinger an die Urne gebracht wie 2014 bei dem von CSU-Mitgliedern und ist somit erfolgreich gewesen. Die …

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