Tag: Transparenz

Schongau: Feuerwehr, Bahnhofsumfeld, Jahresrechnung

Manch wichtiger Punkt findet zu wenig Beachtung Die Ratsmitglieder waren einstimmig dafür, dass die Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr gemäß der vorgestellten Entwurfsplanung sowie auf Grundlage der Kostenberechnung von rund 2,3 Millionen Euro umgebaut, saniert und erweitert werden. Die Vorplanungen zur Um- und Neugestaltung eines barrierefreien Bahnhofsumfeldes werden weiter vorangetrieben. Die Güterhalle soll erhalten und ein …

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Schongau: Nichtöffentliche Themen bleiben weiter geheim

Die Mehrheit im Stadtrat hält nichts von dieser „Pseudo- und Schein-Transparenz“ In der Sitzungsladung des Schongauer Stadtrates werden nach wie vor die nichtöffentlichen Themen der interessierten Öffentlichkeit vorenthalten. Gemäß § 21 Abs. 3 und 4 der Geschäftsordnung müssen nur die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen aufgeführt werden. Die Tagesordnung nichtöffentlicher Sitzungen bleibt unveröffentlicht. Diese Praxis der …

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Aus meinem Tagebuch 03/2015

Was in den 34 OHA-Jahren immer im Fokus stand, war das mühsame Ringen um mehr Aufklärung und Demokratie. Anlässlich dieser 400. Ausgabe denke ich wieder zurück an die Gründung dieser »zu Papier gewordenen Bürgerinitiative«. Weil eine Reihe von Leserbriefen zu ungeliebten Themen in der lokalen Presse nicht gebracht wurden, hatten einige dieser Schreibenden von unveröffentlichten …

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Schongau: Geschäftsordnung mehrheitlich abgehakt

ALS fordert Akteneinsichtsrecht für jedes Stadtratsmitglied „Jedem Mitglied des Stadtrats wird durch die Stadtverwaltung Auskunft erteilt und Einsicht in die Akten gewährt. Um eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, sind der Tagesordnung die in der Verwaltung vorliegenden entscheidungserheblichen bzw. sitzungsrelevanten Unterlagen beizufügen.“ Begründung: Stadtratsmitglieder, die keinen individuellen Anspruch auf Information besitzen, geraten in eine unauflösbare Pflichten-Kollision. …

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Nach dem Sommerloch: Niederschrift soll ergänzt werden

Alternative Liste fordert inhaltliche Darstellung ihres Antrags Bereits Mitte August hat die ALS-Fraktion im Schongauer Stadtrat ein Schreiben an Bürgermeister Falk Sluyterman gerichtet mit der Bitte, die Niederschrift über die Stadtratssitzung vom 1. Juli 2014 zu ergänzen bzw. zu korrigieren. Die fünf Ratsmitglieder der ALS bemängeln, dass die vorgetragene inhaltliche Begründung des schriftlich vorgelegten Antrags …

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Für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung

Foto: Bernhard Maier

Unerhörtes, aber auch Positives aus den Gemeinderäten in Peiting/Bad Bayersoien/Penzberg/Weyarn Wer oder was hindert ein Gemeinderatsgremium daran, die Meinung von Bürgern abzufragen und die Ratsbeschlüsse in einem »Gemeindeblatt« oder auf ihrer Internet-Homepage offenzulegen? Beispielgebend sei hier erwähnt, wie die Ratsmitglieder und Bürgermeister Michael Pelzer in der Gemeinde Weyarn Bürgerwünsche sowie auch Meinungen von Kindern und …

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Aus meinem Tagebuch 03/2014

Das Thema Informationsfreiheit beschäftigt mich immer wieder. Als ich in den Stadtrat kam, musste ich mich damit abfinden, dass mir kein Einblick in öffentliche Verwaltungsakten gewährt wurde. Schon vor zwanzig Jahren habe ich im OHA Beispiele gebracht, wie intransparent das Ganze für Ratsmitglieder war und leider heute immer noch ist. Als es damals um den …

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