Aug 31 2010
Ärger und Frust über Blockierer Kommentar von Gregor Schuppe Voll gespannter Erwartung besuchte ich die Stadtratssitzung, in der es um das neue Verkehrskonzept für die Altstadt ging. Lag den Stadträten mit dem »Konzept 5« doch ein völlig neuer Vorschlag für einen autofreien Marienplatz vor – ein Vorschlag, der zum einen die Schwächen vorangegangener Ideen vermeidet …
Jul 31 2010
Der Bauausschuss des Schongauer Stadtrats hat in der Sitzung am 8. Juni 2010 den von der Alternativen Liste beantragten Bau einer Verkehrsinsel sowie eine Absenkung des Bordsteins an der Kreuzung Marktoberdorfer/ Schönlinder Straße nicht beschlossen. Statt dessen soll abgewartet werden, bis im Rahmen einer Sanierung der Marktoberdorfer Straße die Radwegsituation an dieser Straße grundsätzlich überdacht …
Jun 30 2010
Die Beschlüsse werden von der Rechtsaufsicht überprüft Die UWV (Unabhängige Wählervereinigung Schongau) hat im Stadtrat den Antrag gestellt, »keine Mobilfunksendeanlage im Bereich des Bauhofs zu installieren«. Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl (SPD) hat die erste Abstimmung über diesen Sachverhalt wie folgt vorgenommen: „Ich schlage vor, den Antrag der UWV abzulehnen. Wer für meinen Antrag stimmt, die Sendeanlage …
Jun 30 2010
Dürfen Stadtratsmitglieder öffentlich darüber reden, wie sie in nichtöffentlicher Sitzung abgestimmt haben? Kurzer Rückblick: Ex-Bürgermeister Braun hat es mit seiner damaligen CSU-Mehrheit nicht für nötig gehalten, die Nichtöffentlichkeit von Beschlüssen nach GO Art.52 (3) aufzuheben, „sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind“. Dieser Verstoß gegen die Bayerische Gemeindeordnung musste Anfang der 1990er Jahre aufgrund …
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