Mrz 29 2024
1952 wurde die Europäische Gemeinschaft zur Kontrolle der kriegswichtigen Stoffe Kohle und Stahl EGKS gegründet. Dann wurden nach und nach immer mehr Kompetenzen an eine Europäische Behörde zur Erleichterung des Wirtschaftswachstums gegeben. In der EFTA hatten sich so Briten, Österreicher, Schweden und Schweizer ab 1960 vertraglich verbunden. Seit der Zeit wurde der Warenaustausch über die …
Apr 30 2021
Alle sechs Monate, am 1. Januar und 1. Juli jedes Jahres, übernimmt ein anderer EU-Mitgliedsstaat den Vorsitz im Rat der Europäischen Union, kurz die EU-Ratspräsidentschaft. Das ist eine wichtige Rolle: Die Ratspräsidentschaft entscheidet, welche Gesetzesentwürfe der Rat vorrangig prüfen wird und macht dazu Vorschläge, außerdem vertritt sie alle anderen Mitgliedsstaaten bei Verhandlungen mit EU-Institutionen. Finden …
Mai 31 2019
Es ist richtig, dass die EU-Politik verbesserungsfähig ist, jedoch bringt Europa auch Vorteile für einen Großteil der Bevölkerung. Nach meinem Dafürhalten sollten konkrete Maßnahmen in den Programmen zu folgenden Punkten enthalten sein: Nachhaltige Produkterstellung – mit wiederverwertbaren Materialien Produkthaftung – der Hersteller garantiert die Umwelt- und Gesundheitsqualität Qualität landwirtschaftlicher Produkte ohne Pestizide – ohne Monokulturen …
Mai 31 2019
Da die Europawahl direkt vor unserer Haustüre steht, habe ich dies zum Anlass genommen, die Parteien um eine Stellungnahme zu 5 G zu bitten – damit auch jeder Bürger, der 5 G verhindern möchte, dann weiß, wo er sein Kreuzchen besser nicht machen sollte bzw. welche Partei er unterstützen kann im Kampf gegen unsere neue Generation Mobilfunk. …
Mai 31 2018
Die Enthüllungen der »Panama-Papers« haben es ans Tageslicht gebracht: Panama hilft Konzernen und Vermögenden massiv, die Allgemeinheit um Milliardenbeträge zu prellen. Doch nun haben die Finanzminister im EU-Rat ausgerechnet Panama und sieben weitere Länder von der schwarzen Liste der Steueroasen gestrichen. Warum? Was lief da hinter den Kulissen? Der Rat schweigt dazu. Über Parteigrenzen hinweg …
Jun 30 2017
Eindrücke von den Demonstrationen für Europa in München Innerhalb weniger Wochen ist eine europaweite Bewegung entstanden, die von Woche zu Woche wächst und beispielsweise in München jeden Sonntagnachmittag tausende Menschen jeden Alters vor der Oper in München zusammenbringt. Die Bewegung nennt sich »Pulse of Europe« und hat sich zum Ziel gesetzt, eines der bemerkenswertesten Projekte …
Apr 30 2017
In ihrem Buch »Wir sind Europa« ruft die Journalistin und Politikwissenschaftlerin Evelyn Roll zivilgesellschaftliche Akteure in Europa auf, sich zusammenzuschließen und eine neue pro-europäische Bewegung zu begründen. Erfrischend optimistisch vertritt sie die Meinung, dass an Europas Zukunft außerhalb der etablierten Parlamente und Strukturen längst gearbeitet wird. Europas vitale Zivilgesellschaft werde oft unterschätzt, doch die Zeit, …
Jul 31 2015
Die geplante einmalige Steuer von zwölf Prozent auf Unternehmensgewinne über 500.000 Euro in diesem und im nächsten Jahr wollen die EU- und IWF-Gläubiger nicht akzeptieren. Auch die Erhöhung der Körperschaftsteuer von 26 auf 29 Prozent soll gestutzt werden – auf 28 Prozent! Dafür aber verlangen die Gläubiger, wieder eine Null-Defizit-Klausel für Pensionsversicherungen festzuschreiben. Dass die …
Mrz 31 2015
„Den griechischen Halbstarken, liebe Freunde, mit heraushängendem Hemd sage ich, Hemd rein, Gürtel enger schnallen, die Zeit der Feten mit griechischem Wein ist vorbei, jetzt wird endlich gearbeitet.“ Andreas Scheuer Generalsekretär der CSU in seinem Rundumschlag am Aschermittwoch
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