Okt 31 2014
Keine Entscheidungen für eine enkelgerechte Zukunft in Sicht Das Bild einer »mehrspurigen Irrweg-Allee« passt gut auf unsere heutige Situation. Ich habe den Eindruck, als säße ich im Korb eines Ballons und würde mir einen Überblick über das Ist von heute verschaffen, um zu erkennen, ob die nötigen, richtungsweisenden Kursänderungen durch Baustellen mit Abfahrten bereits sichtbar …
Okt 31 2014
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (Artikel 1) Das Wort »Pogrom« kommt aus dem Russischen und heißt übersetzt Verwüstung, Zerstörung, Krawall. Gemeint sind damit Übergriffe gegen nationale, religiöse oder ethnische Minderheiten. Noch 1947 waren lediglich 5,8 Prozent der Fläche Palästinas in jüdischer Hand …
Okt 31 2014
Der Berliner Senat hat das Straßenausbaubeitragsgesetz im Jahr 2012 gekippt. In Baden-Württemberg werden schon seit Jahrzehnten keine Beiträge erhoben. Und in Sachsen wird den Kommunen immerhin eine Entscheidungsfreiheit gewährt, ob sie solche Beiträge erheben wollen. Auch in Thüringen könnte jetzt die Abschaffung dieser umstrittenen Beiträge Realität werden. Dazu Bodo Ramelow (DIE LINKE), der in Thüringen …
Okt 31 2014
„Ja, ich finde schon, dass wir weitere Flüchtlinge aufnehmen müssen, wenn sie es bis zu uns schaffen.“ Volker Kauder, CDU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag zu den Chancen der Asylbewerber!
Sep 30 2014
Wie gerecht ist die Nichtbelastung der anderen Nutzer? In den Städten und Gemeinden erhitzen die zu zahlenden Straßenausbaubeiträge heftig die Gemüter. Nach dem bayerischen Kommunalabgabengesetz (KAG) sollen von Grundstückseigentümern für die Verbesserung oder Erneuerung der an den Grundstücken vorbeiführenden Straßen Gebühren erhoben werden, weil für diese angeblich „die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtung besondere Vorteile …
Sep 30 2014
Ohne einen souveränen Staat für die arabischen Bewohner Palästinas wird es niemals Frieden geben Wer zurzeit Kritik am israelischen Vorgehen im Gazastreifen übt, bekommt Probleme. Einmal erhält er Beifall von der falschen Seite und zum Anderen wird er pauschal als Antisemit diffamiert. Beides ist ziemlich unangenehm. Ich bin natürlich kein Antisemit, eher ein Philosemit, was …
Sep 30 2014
„Ich glaube sehr stark, dass ich Kanzlerin eines souveränen Staates bin. Aber es gibt eben immer wieder auch unterschiedliche Meinungen. Die Frage von Edward Snowden ist durch die Bundesregierung beantwortet worden. Die Voraussetzungen für Asyl liegen nicht vor.“ Bundeskanzlerin Merkel in der letzten Pressekonferenz vor der Sommerpause am 18. Juli 2014. Sie beantwortet so die …
Jul 31 2014
Straßenverkehr – Ausbausatzung – Hunde- und Gewerbesteuer – TTIP & TISA Wie viel Bürgerbeteiligung gibt es in Peiting? Es wird nach wie vor einiges an Vorschlägen totgeschwiegen, was nicht dem Gemeinderat entspringt, außer es kommt was von »Eingesessenen«. Bewegt sich verkehrspolitisch etwas in Peiting? Vor kurzem ist ein Stück Einbahnstraße am Weidenweg ausgeschildert worden, das …
Jul 31 2014
Aus dem Bau- und Umweltausschuss vom 13. Mai: Auch Feuerwehr und Rettungsdienste sollen »aufrüsten« Von Stadtrat Sigi Müller Der Digitalfunk soll in Bayern den Analogfunk ablösen. Aus der Sitzungsvorlage konnten wir entnehmen, dass die Zeit drängt, weil vom 4. bis 5. Juni 2015, also in einem Jahr, der G8-Gipfel auf Schloss Elmau im oberbayerischen Wettersteingebirge …
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