Aug 31 2016

Schongau: Das Parkraum-Konzept und seine Mängel

Die Alternative Liste lehnt überzogenen Parkraum für Dauerparker ab Im Grundsatz hatte der Stadtrat bereits im Juni für das Zwei-Zonen-System gestimmt. Für eine Minderheit der Ratsmitglieder – insbesondere aus der ALS-Fraktion – gibt es triftige Gründe, die teilweise zur Ablehnung des Konzepts führen. Vor allem sind es zwei Knackpunkte: der erste ist das kostenfreie Parken …

Weiter lesen »

Aug 31 2016

Schongau: Kurz notiert – mit Blick auf künftige Beschlüsse

Gewerbesteuer-Hebesatz zu hoch? Die Diskussion um den Hebesatz der Gewerbesteuer kommt einfach nicht zur Ruhe. Viele arbeiten daran, den im Februar beschlossenen Hebesatz von 380 v. H. fürs nächste Jahr wieder zu senken. Im „Hau-Ruck-Verfahren“ sei die Erhöhung beschlossen worden, sagt der Bürgermeister. Insider wissen, dass der Hebesatz-Antrag der ALS seit mindestens 2 Jahrzehnten fast …

Weiter lesen »

Aug 31 2016

Krieg oder Frieden in Europa? (Teil 1)

Die USA seien nicht an Frieden interessiert, so der CDU-Politiker Willy Wimmer im Rahmen der ersten Sendung »Positionen 1« im Frühsommer 2015, die der Journalist Ken Jebsen auf seinem Youtube-Kanal anbietet. 33 Jahre war der Jurist Wimmer Mitglied des Bundestages mit langjähriger Erfahrung als verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU sowie als Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Sieben …

Weiter lesen »

Aug 31 2016

DIE »WAS DANN?«-FRAGE – Oder: Lehren aus der BREXIT-Kampagne

Keine 24 Stunden waren seit der Mehrheitsentscheidung zugunsten des BREXIT vergangen, da mussten die Befürworter des Ausscheidens aus der EU kleinlaut einräumen, dass sie die Bevölkerung mit unhaltbaren Parolen hinters Licht geführt hatten. Und Millionen Briten bedauerten zutiefst, dass sie populistischen Rattenfängern auf den Leim gegangen waren (#Bregret). Die Journalistin Evelyn Roll von der »Süddeutschen …

Weiter lesen »

Aug 31 2016

Fluchtgeschichten

Foto: Familie Musajew

Die üblichen Bilder aus den Flüchtlingslagern in Griechenland, Jordanien oder der Türkei, die überfüllten Flüchtlingsboote im Mittelmeer: Sie hinterlassen bei den meisten von uns – verständlicherweise – ein Gefühl der Hilflosigkeit, ja der Angst. Die Not der Geflüchteten bleibt namenlos, sie hat kein Gesicht. Wie anders, wenn wir die Schicksale einzelner Menschen kennen, dann regt …

Weiter lesen »

Aug 31 2016

Flüchtlingsdrama an Europas Grenzen – Zehntausende Millionäre verlassen die EU!

Mein Giro-Konto bei der Raiffeisenbank verwalte ich online. Das hinterlässt Spuren im Netz, an die sich kürzlich ein gewisser Herr Markus Miller heftete. Er schickte mir ungebeten eine Spam-Mail, um mich als Abonnenten seines »exklusiven Wirtschaftsdienstes Kapitalschutz vertraulich« zu gewinnen. (Einblick in meine bescheidenen Vermögensverhältnisse hatte er offenbar nicht, sonst hätte er mich wohl nicht …

Weiter lesen »

Aug 31 2016

Hamburger Senat beschließt Abschaffung der Straßenausbau-Beiträge

Die ungeliebten und vielerorts als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beiträge werden nun auch in Hamburg abgeschafft. Das hat der Senat der Hansestadt beschlossen. Laut einer Pressemitteilung der Hamburger Finanzbehörde sollen dazu das Hamburgische Wegegesetz und die Einheitssätze-Verordnung geändert werden. In der Mitteilung heißt es: „Zur Streichung der entsprechenden Vorschriften hatten sich die zuständigen Behörden entschlossen, weil sich …

Weiter lesen »

Seite 30 von 164« Erste...1020...2829303132...405060...Letzte »