Mai 31 2012
Lappalien im Stadtrat: OHA-Beitrag aus der Januar-Ausgabe sorgt für Zoff Nach längerer Diskussion verzichtet die CSU auf Ahndung und Abstimmung Auf Antrag der CSU sollte die Veröffentlichung des angeblich in nichtöffentlicher Sitzung vom CSU-Kollegen Helmut Hunger gesprochenen Satzes „Maisfelder sind mir lieber als Solarstromanlagen“ im Januar-OHA als Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht gewertet und geahndet werden. …
Apr 30 2012
Alternative Liste stellt den im Jahr 2008 zurückgestellten Antrag neu Beleuchtung des Geh- und Radwegs entlang der B17 alt von der Peitinger Straße (Ortsschild) bis zur Abzweigung Dießener Straße (Schongau-Ost) Beleuchtung des Geh- und Radwegs nach Peiting Diese beiden Anträge sollten in Schongau und Peiting möglichst bald wieder auf die Tagesordnung kommen. Wir haben diese …
Mrz 31 2012
CSU, Bürgermeister und Stadtverwaltung gegen Informationsfreiheit für Schongaus Bürger In 11 von 16 Bundesländern haben die Bürgerinnen und Bürger bereits einen Anspruch auf Zugang zu den in der öffentlichen Verwaltung vorhandenen Informationen. In Bayern wird dieses Recht auf freien Zugang zu Informationen der öffentlichen Verwaltung aber bisher noch nicht allgemein, sondern nur mittels einer entsprechenden …
Feb 29 2012
Antrag der Alternativen Liste liegt noch auf Eis In der letzten Stadtratssitzung sicherte uns Bürgermeister Gerbl auf Anfrage zu, dass die Behandlung unseres Antrags nicht vergessen wird. Die Verwaltung hatte bereits am 1. Dezember vergangenen Jahres die kommunalen Spitzenverbände (Bayerischer Städtetag & Bayerischer Gemeindetag) angeschrieben und um nähere Ausknfte gebeten. Sobald die Antwort dieser Verbände …
Jan 31 2012
Das Jahr ging mit mehreren Ehrungen zu Ende. Fritz Holzhey, langjähriger, ehemaliger Stadtrat der UWV, ist zum Ehrenbürger ernannt worden. Die mit großer Mehrheit (bei zwei Gegenstimmen der Alternativen Liste) beschlossene Schongauer Bürgerstiftung unter Verwaltung der Kreissparkasse ist am 20. Dezember feierlich unterzeichnet worden. Ein weiterer Höhepunkt war die Vergabe des Staatspreises für »vorbildliche Waldbewirtschaftung« …
Dez 31 2011
Antrag der Alternativen Liste noch nicht behandelt Seit dem Jahr 2009 haben in Bayern über 30 Kommunen eine Informationsfreiheitssatzung erlassen. Die Bürger dieser Städte und Gemeinden haben das Recht, die für sie wichtigen Informationen aus den Gemeindeakten zu erhalten. In 11 von 16 Bundesländern haben die Bürgerinnen und Bürger bereits einen Anspruch auf Zugang zu …
Nov 30 2011
Mit 19 anderen Stadträten – d. h. mit allen anwesenden CSU-Räten (nur Michael Eberle fehlte), mit vier von fünf Räten der UWV (Kollege Hild stimmte für die Satzung) und einigen Rätinnen und Räten der SPD (darunter Barbara Karg, Ilona Böse, Werner Floßmann) – haben wir von der ALS die Satzung abgelehnt. Die Zustimmung zur Vorlage …
Okt 31 2011
Wir sind uns fast einig: Wirtschaftsförderung grundsätzlich ja Weitere Tiefgarage unter der Münzstraße nein Informationsfreiheit wir ja, die andern eher nein 1) Wunschdenken: Ein Mittelzentrum Altenstadt/Peiting/Schongau ohne Sticheleien und Reibereien Der »Fahrplan« für Wirtschaftsförderung im oben genannten Mittelzentrum ist einstimmig beschlossen worden. Es gibt immerhin eine »grundsätzliche Zustimmung«, dass ein Angebot erarbeitet sowie die Aufgaben …
Sep 30 2011
Als ich neulich eine rein zufällige Begegnung in der Nähe des Frauentors mit Ex-CSU-Bürgermeister und Ex-CSU-Landrat Luitpold Braun hatte, war ich mehr als erstaunt. Diesmal sagte er sogar was im Vorbeigehen: „Sie jammern ja schwer, dass ich nicht mehr da bin.“ „Ach so“, antwortete ich, „Sie haben also den Leserbrief vom 2. Bürgermeister Paul Huber …
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