Kategorie: Schongauer Stadtpolitik

Was tun, wenn Schongau-West im Wasser steht?

Jeder muss selbst für die Rückstausicherung sorgen Zur Stadtratssitzung am 11. Juni 2013 Die Bürgerinitiative »Kein Abwasser mehr in Schongau« hat wegen der im Sommer letzten Jahres zum Teil vollgelaufenen Keller drei Punkte vorgelegt und darüber im Stadtrat um Abstimmung gebeten. In obiger Sitzung wurde nun das Anliegen der Bürgerinitiative aus dem Schongauer Westen behandelt. …

Weiterlesen

Keine Diskussion zur Veränderungssperre

Zur Stadtratssitzung am 14. Mai 2013 CSU-Fraktion will über die Unterbringung von Asylbewerbern erst im Herbst reden Was die Schongauer Bürger im vergangenen Jahr bewegt hat und nicht wenige auf die Barrikaden steigen ließ, soll auf Antrag der CSU erst im Herbst diskutiert werden. Es geht um die von der Regierung von Oberbayern favorisierte neue …

Weiterlesen

Profit mit Asylbewerbern?

Bericht aus der Stadtratssitzung am 23.4.2013 Investor will Gasthof Sonne als Asylbewerberunterkunft nutzen Seit einigen Jahren steht der Gasthof zur Sonne in Schongau zum Verkauf. Das hat einen Wessobrunner Investor auf den Plan gebracht: Er möchte die Räume an den Landkreis vermieten, um dort Asylbewerber unterzubringen. Ganze 7 Quadratmeter stehen denen pro Person zu, 42 …

Weiterlesen

Radweg mit Tücken

Aus dem Bau- und Umweltausschuss … … in dem wir von der ALS leider immer noch nur Rede-, aber kein Stimmrecht haben Unser Antrag, den steilsten Abschnitt des Radwegs am Rösslekellerberg durch eine zusätzliche untere Leitplanke zu sichern, wurde im Ausschuss am 5. März 2013 abgelehnt. Die berechtigte Sorge, ein gestürzter Radler könnte an der …

Weiterlesen

Konzept 5 am Marienplatz mit Fußgängeroase

Für mehr Aufenhaltsqualität Damit endlich etwas passiert am Marienplatz, hat Ilona Böse beantragt, dem demnächst einzustellenden Citymanager das geplante Konzept 5 (Autos vom Rathaus bis zum Brunnen, der Rest ist Fußgängerzone) zur Prüfung vorzulegen und, falls bis Mitte Juli kein Citymanager gefunden ist, dieses Konzept noch mal im Stadtrat zu behandeln. Heftiger Widerstand dagegen kam …

Weiterlesen

Kein Ökostrom für Schongau

Künftig wird Schongau seinen Strom gemeinsam mit anderen Gemeinden einkaufen, das soll Geld sparen. Zur Wahl standen konventioneller Strom oder Strom aus regenerativen Energien. Was der Strom am Ende kostet, steht erst nach einem komplizierten Bieterverfahren fest. Ein Wechsel ist dann aber nicht mehr möglich, weil sich damit ja die Abnahmemengen für die Anbieter wieder …

Weiterlesen

Kein Rederecht für Schongauer

Stadtratsmehrheit will keine 15 Minuten zur Verfügung stellen Der Antrag auf Rederecht für BürgerInnen wurde vom Seniorenbeirat bereits Anfang Oktober 2012 eingereicht, behandelt wurde er erst in der Sitzung am 5. Februar 2013. Bei der Abstimmung stimmten nur drei Mitglieder des Stadtrats für ein Rederecht. Auch Bürgermeister Gerbl wollte diesen Antrag nicht unterstützen. Er sah …

Weiterlesen

Straßenausbau auf Kosten der Anlieger

Eine Satzung belastet die Grundstückseigentümer Eine ganze Stunde referierte zu Beginn Frau Cornelia Hesse vom Bayerischen Gemeindetag vor 19 Stadträten und 26 Zuhörern über die Notwendigkeit des Erlasses einer Straßenausbaubeitragssatzung. Der Inhalt des Referats ist kurz zusammengefasst: Eine Gemeinde muss aus juristischer Sicht eine solche Satzung erlassen, wenn Sie finanziell nicht so gut dasteht, dass …

Weiterlesen

Geschwindigkeitskontrollen & Denkmäler

Zwei Anträge der Alternativen Liste und Haushaltsideen Eindrücke aus der Stadtratssitzung vom 11.12.2012 Friedhof und Blitzer Nachdem die Friedhofsgebührensatzung unspektakulär vom Stadtrat geändert wurde (einstimmig), wurde als zweiter Punkt der Tagesordnung der Antrag der ALS zum Beitritt Schongaus in den „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberland“ besprochen. Nina Konstantin trug Antrag und Begründung vor. Darin forderte sie, …

Weiterlesen