Sep 30 2015
CSU-Stadtrat Eberle schlägt Nichtbefassung vor – und setzt sich knapp durch Was in anderen Städten und Gemeinden auf großen Widerhall gestoßen ist und meist einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen wurde, ist im Schongauer Stadtrat unerwartet gescheitert. Enttäuschend ist das insbesondere deshalb, weil wir mit unserem ALS-Antrag lediglich die bereits mit großer Mehrheit beschlossene Petition …
Aug 31 2015
Kinderbetreuung – Sozialraumanalyse – Mehr Aufenthaltsqualität in der Altstadt Die Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 30. Juni interessierte mich sehr: Es ging um die Untersuchung des Bedarfs für Kinderbetreuungseinrichtungen und die Vorstellung der Sozialraumanalyse des Landkreises. Stefan Rindsfüßer von der Firma SAGS-Consult stellte beide Untersuchungen sehr sehr langatmig und detailverliebt 90 (!) Minuten lang vor. Hier …
Jul 31 2015
Nicht nur Schongauer Vereine bekommen Geld – Auch rechtlich schwer zu fassende »Organisationen« haben Anspruch Der Stadtrat hat im Juni beschlossen, zukünftig Vereinen und Organisationen für Investitionsmaßnahmen an Gebäuden und dazugehörigen Betriebseinrichtungen auf Antrag Zuschüsse in Höhe von 20 Prozent der nachgewiesenen Kosten bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 € zu gewähren. Der Zuschuss von …
Jun 30 2015
Kontroverse über die Behandlung von Anträgen, die nicht auf der Tagesordnung stehen Verspätet eingehende oder erst unmittelbar vor oder während der Sitzung gestellte Anträge können nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn … die Angelegenheit dringlich ist und der Stadtrat der Behandlung mehrheitlich zustimmt oder sämtliche Mitglieder des Stadtrats anwesend sind und kein Mitglied der …
Apr 30 2015
Die Drohung aus dem Landratsamt, den Schongauer Haushalt nicht zu genehmigen, weil sich die Mehrheit des Stadtrats geweigert hat, die Ausbau-Beitragssatzung zu beschließen, ist vom Tisch. Die Landrätin hat inzwischen die Genehmigung erteilt. Bürohäuser als Lärmschutz für Industrie-Gebäude Der Hochland-Konzern im Schongauer Westen will erweitern und braucht viel Platz. Deshalb musste der Flächennutzungsplan geändert werden. …
Sep 30 2014
Alternative Liste fordert inhaltliche Darstellung ihres Antrags Bereits Mitte August hat die ALS-Fraktion im Schongauer Stadtrat ein Schreiben an Bürgermeister Falk Sluyterman gerichtet mit der Bitte, die Niederschrift über die Stadtratssitzung vom 1. Juli 2014 zu ergänzen bzw. zu korrigieren. Die fünf Ratsmitglieder der ALS bemängeln, dass die vorgetragene inhaltliche Begründung des schriftlich vorgelegten Antrags …
Sep 30 2014
Unerhörtes, aber auch Positives aus den Gemeinderäten in Peiting/Bad Bayersoien/Penzberg/Weyarn Wer oder was hindert ein Gemeinderatsgremium daran, die Meinung von Bürgern abzufragen und die Ratsbeschlüsse in einem »Gemeindeblatt« oder auf ihrer Internet-Homepage offenzulegen? Beispielgebend sei hier erwähnt, wie die Ratsmitglieder und Bürgermeister Michael Pelzer in der Gemeinde Weyarn Bürgerwünsche sowie auch Meinungen von Kindern und …
Mrz 31 2014
Das Thema Informationsfreiheit beschäftigt mich immer wieder. Als ich in den Stadtrat kam, musste ich mich damit abfinden, dass mir kein Einblick in öffentliche Verwaltungsakten gewährt wurde. Schon vor zwanzig Jahren habe ich im OHA Beispiele gebracht, wie intransparent das Ganze für Ratsmitglieder war und leider heute immer noch ist. Als es damals um den …
Jan 31 2014
Zur Stadtratssitzung am 10. Dezember 2013 Bergab müssen Radfahrer und Fußgänger räumlich getrennt werden, um schwere Unfälle zu vermeiden In der Öffentlichkeit und auch den Bauausschussmitgliedern selbst war wohl nicht ganz klar, ob die Beschlüsse der letzten Bauausschusssitzung bedeuten, dass die Bäume am Rösslekellerberg bereits gefällt werden könnten. Daher der Antrag der SPD-Fraktion, diese Beschlüsse …
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