Tag: Schongau

Seniorenbeirat beantragt Rederecht im Stadtrat

Bürgermeister, Verwaltung und Stadtratsmehrheit sehen keinen Anlass, ein Rederecht für die Seniorenvertretung in der Satzung zu verankern Der Seniorenbeirat hat bereits im Oktober des letzten Jahres einstimmig beschlossen, ein Rederecht für die Seniorenvertretung im Stadtrat zu beantragen. Der Seniorenbeirat ist eine Einrichtung der Stadt Schongau. Da gibt es eine Vorsitzende, und die sollte nach meiner …

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Schongau: Haushalt gegen die Stimmen der ALS beschlossen

Auszüge aus den Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt: Kontroverse mit namentlicher Abstimmung zur Straßenausbaubeitragssatzung Die Fraktionsvorsitzende der ALS, Nina Konstantin, führt aus, dass die Stadt Schongau bereits vor Jahren die Möglichkeit gehabt hätte, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 380 v. H. zu erhöhen. Wäre dies der Fall gewesen, hätte die Stadt in den letzten …

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Aus meinem Tagebuch 01/2015

Meine erste Rede zum Jahresabschluss als Ratsältester hat mir persönlich gut gefallen. Aber – wie es immer so ist – gehen da die Meinungen auseinander. Wie weit das gehen kann, zeigen die beiden mir vorliegenden Artikel über meine Rede aus den Schongauer Nachrichten »Von Schongau bis nach Westafrika« und dem Kreisboten »Rundumschlag vor dem Fest«. …

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Neue Grundschule und Erweiterung der Mittelschule beschlossen

Gesamtkosten: 20,5 Millionen Euro – SPD-Stadtrat Dr. Friedrich Zeller: „Wir haben einen großen städtebaulichen Wurf vor uns.“ In der November-Sitzung beschloss der Schongauer Stadtrat mit einer Gegenstimme den Teilneubau der Grundschule und die Erweiterung der Mittelschule. Für ihr Schulzentrum will die Kommune in den nächsten Jahren über 20 Millionen Euro ausgeben. „Es ist für die …

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Schongau: Geschäftsordnung mehrheitlich abgehakt

ALS fordert Akteneinsichtsrecht für jedes Stadtratsmitglied „Jedem Mitglied des Stadtrats wird durch die Stadtverwaltung Auskunft erteilt und Einsicht in die Akten gewährt. Um eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, sind der Tagesordnung die in der Verwaltung vorliegenden entscheidungserheblichen bzw. sitzungsrelevanten Unterlagen beizufügen.“ Begründung: Stadtratsmitglieder, die keinen individuellen Anspruch auf Information besitzen, geraten in eine unauflösbare Pflichten-Kollision. …

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Aus der Haushaltssitzung: Die Einnahmen stagnieren

Auch für 2015 bleibt die Gewerbesteuer ein Tabu Die Alternative Liste beantragte eine Verbesserung der Einnahmen – der Gewerbesteuersatz sollte auf 380 Prozentpunkte angehoben werden. Die Erfolgsmeldungen von steigenden Gewinnen der Unternehmen, manchmal in zuvor nie erreichte Höhen, reißen nicht ab. Aber bedingt durch den Unternehmensteuersenkungswahn der letzten Jahrzehnte kommt bei den Kommunen immer weniger …

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»Erhöhung des Hebesatzes von 340 auf 380 Punkte«

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gäste, liebe Kollegen, ich begrüße den Antrag der ALS zur Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer sehr. Die Stadt Schongau hat eine Vielzahl von Pflichtaufgaben zu bewältigen und wir befinden uns zusätzlich in den Planungsphasen für einige Großprojekte: Josephsheim, Agentur für Arbeit Grundschule Sauna-Erweiterung Erschließung »altes Deponiegelände« Sanierung der Stadtmauer …

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