Schlagwort-Archiv: Schongau

Feb 28 2018

Schongau: Was das Frühjahr bringt

Asylkoordination künftig im Rathaus – Fahrradständer weiterhin geplant Die Stadt hat in nichtöffentlicher Sitzung über den Verzicht auf den Posten des Asylkoordinators informiert. Eigentlich hätte diese Information öffentlich erfolgen sollen. Und der Aufschrei in der Presse kam prompt, als diese Information bekannt wurde. Asylkoordinator Wolfgang Markus hatte einen Vertrag, der auf zwei Jahre befristen war. …

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Jan 31 2018

Schongau: Nichtöffentliche Themen bleiben weiter geheim

Die Mehrheit im Stadtrat hält nichts von dieser „Pseudo- und Schein-Transparenz“ In der Sitzungsladung des Schongauer Stadtrates werden nach wie vor die nichtöffentlichen Themen der interessierten Öffentlichkeit vorenthalten. Gemäß § 21 Abs. 3 und 4 der Geschäftsordnung müssen nur die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen aufgeführt werden. Die Tagesordnung nichtöffentlicher Sitzungen bleibt unveröffentlicht. Diese Praxis der …

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Dez 31 2017

Schongau: Bürgerantrag abgesegnet – Strabs abgelehnt

Der Stadtrat trifft zum Thema Straßenausbaubeiträge einstimmige Entscheidungen Eine hausinterne rechtliche Beurteilung der Verwaltung hat ergeben, dass der Bürgerantrag zur Nichteinführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zulässig ist. Die anfänglichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit wegen einer umstrittenen bzw. fragwürdigen Formulierung spielten keine Rolle mehr. Insgesamt liegen nun 2046 der eingereichten Unterschriften vor, die als gültig anerkannt sind. Als …

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Dez 31 2017

Stolz auf Schongau: Wir trotzen der Strabs!

Kommentar Das mit dem Stolz ist ja so eine Sache. Es gibt kaum einen dümmeren Spruch als den der Neonazis vom »Stolz, ein Deutscher zu sein«, also Stolz auf eine naturgegebene Zugehörigkeit. Andererseits ist Stolz eine natürliche emotionale Reaktion auf eine zufriedenstellende eigene Leistung. Nun haben sich Schongauer Bürger in den letzten Wochen auf die …

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Nov 30 2017

Ein Brief zeigt uns Bürgerferne nach Gutsherrenart

Kennen Sie das Andersen-Märchen »Des Kaisers neue Kleider«? Ein Kind sagt über den Kaiser: „Er hat ja nichts an!“ So fühlten wir uns beim Lesen des Antwortbriefes von Herrn Innenstaatssekretär MdL Gerhard Eck auf unsere Email zur Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Uns ging es wie dem Kind im Märchen. Wir haben auf drei Seiten viel gelesen, aber …

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Nov 30 2017

Müssen wir Ungerechtes und Unsoziales abnicken?

Zu meinen Strabs-Beiträgen im Oktober-OHA hat mir Bürgermeister Sluyterman eine kritische Stellungnahme zugeschickt. Mein Angebot, seine Stellungnahme zu veröffentlichen, hat er jedoch abgelehnt. Meine Ausführungen seien weder „objektiv“ noch „seriös“. Auch er sei ein Gegner der Strabs. – Es stimmt, dass er in einem Brief an den Bayerischen Städtetag im März 2015 deren Vertreter aufgefordert …

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Nov 30 2017

Stadtrat ohne Mitspracherecht bei Musikschule

Die Nachbesetzung der Stelle des Musikschulleiters nach dem Weggang von Herrn Höldrich ist ausschließlich Sache des Vereins Musikschule e. V. Unter dem Punkt »Sonstiges« werden im Stadtrat selten weltbewegende Dinge hinterfragt. Aber in der Sitzung Anfang Oktober hat Ratsherr Markus Wühr (CSU) mit seiner Anfrage zur Nachbesetzung der Musikschulleitung für Aufmerksamkeit gesorgt. Er wollte wissen, warum …

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