Jun 30 2015
Kontroverse über die Behandlung von Anträgen, die nicht auf der Tagesordnung stehen Verspätet eingehende oder erst unmittelbar vor oder während der Sitzung gestellte Anträge können nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn … die Angelegenheit dringlich ist und der Stadtrat der Behandlung mehrheitlich zustimmt oder sämtliche Mitglieder des Stadtrats anwesend sind und kein Mitglied der …
Jan 31 2015
Meine erste Rede zum Jahresabschluss als Ratsältester hat mir persönlich gut gefallen. Aber – wie es immer so ist – gehen da die Meinungen auseinander. Wie weit das gehen kann, zeigen die beiden mir vorliegenden Artikel über meine Rede aus den Schongauer Nachrichten »Von Schongau bis nach Westafrika« und dem Kreisboten »Rundumschlag vor dem Fest«. …
Okt 31 2014
ALS fordert Akteneinsichtsrecht für jedes Stadtratsmitglied „Jedem Mitglied des Stadtrats wird durch die Stadtverwaltung Auskunft erteilt und Einsicht in die Akten gewährt. Um eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, sind der Tagesordnung die in der Verwaltung vorliegenden entscheidungserheblichen bzw. sitzungsrelevanten Unterlagen beizufügen.“ Begründung: Stadtratsmitglieder, die keinen individuellen Anspruch auf Information besitzen, geraten in eine unauflösbare Pflichten-Kollision. …
Jun 30 2014
Aus den Sitzungen der neuen Amtsperiode: Der Zauber des Neuanfangs liegt bereits hinter uns Erste persönliche Eindrücke von Stadtrat Sigi Müller Was war das doch für eine Aufregung: ich durfte mit meinen 69 Jahren als Ältester im Stadtrat den 1. Bürgermeister vereidigen. Aber es ging ja alles gut. Ich wollte und konnte die Eidesformel, ohne …
Aug 31 2013
Der Stadtrat gab eine Vorstellung – Stoff für eine Sommerglosse Am zweiten Dienstag im Juli war es wieder einmal so weit: Das Große Städtische Theater gab eine Vorstellung im Saal des Schongauer Rathauses in der historischen Altstadt. In der Ankündigung des Programms standen der Schwanenweiher, die Umgestaltung der Münz- und Weinstraße und die Straßenausbau-Beitragssatzung. Deshalb …
Mai 31 2013
Wenn ich in den OHA-Ausgaben von anno dazumal lese, wird mir immer wieder bewusst, wie durchschaubar und willkürlich die mehrheitlich gesicherte Meinung im Stadtrat gewesen und immer noch ist. McDonald’s hat damals den Verfechtern bayerischer Lebensart sofort die Zunge gelähmt, kein Aufschrei gegen die Überfremdung durch außerbayerische Essgewohnheiten war zu hören. Wenn es dagegen um …
Mrz 31 2013
Stadtratsmehrheit will keine 15 Minuten zur Verfügung stellen Der Antrag auf Rederecht für BürgerInnen wurde vom Seniorenbeirat bereits Anfang Oktober 2012 eingereicht, behandelt wurde er erst in der Sitzung am 5. Februar 2013. Bei der Abstimmung stimmten nur drei Mitglieder des Stadtrats für ein Rederecht. Auch Bürgermeister Gerbl wollte diesen Antrag nicht unterstützen. Er sah …
Okt 31 2012
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gerbl, aufgrund einer längeren und immer noch andauernden Krankheit ist es mir seit Mai und auch in den kommenden Monaten leider nicht möglich, mein Amt als Stadtrat ordnungsgemäß wahrzunehmen. Ich bitte Sie deshalb nach Art. 19 GO um Zustimmung, mein Ehrenamt niederlegen zu dürfen. Meiner Nachrückerin, Frau Bettina Buresch, wünsche ich …
Sep 30 2012
Stellungnahme der Alternativen Liste zur Asyl-Diskussion Die Alternative Liste ist entsetzt über die Form, den Stil und einzelne Beiträge der derzeitigen Diskussion über den Bezug des ehemaligen Forstamts durch Asylbewerber. Wir möchten nicht, dass Schongau als ängstlich, intolerant oder gar fremdenfeindlich wahrgenommen wird. So ist Schongau nicht! Daneben erschreckt uns die populistische Politik der CSU, die …
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