Schlagwort: Politik

Pofalla sagt, was Anstand ist

„Es gehört zum Anstand, einen Zeitraum zwischen der politischen Tätigkeit und der Aufnahme der beruflichen Tätigkeit walten zu lassen, und erst recht dann, wenn man in diesem Zusammenhang politisch tätig geworden ist.“ Kommentar: Als Kanzleramtsminister Ronald Pofalla im Jahr 2005 mit diesen Worten Gerhard Schröders nahtlosen Übertritt zu Gazprom kritisierte, konnte er ja nicht ahnen, …

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Gentechnik durch Freihandels­abkommen doch bald im Essen?

Diese Frage war Ausgangspunkt und Quintessenz der Veranstaltung des Arbeitskreises »Gegen Agro-Gentechnik« in Weilheim, zu der neben ATTAC, weitere Organisationen des Landkreises wie BUND, BDM, AbL, Slow-Food und epba in die Gaststätte »Gögerl« eingeladen hatten. Anschaulich und kompetent konnte der europäische Präsident der Berufsimker, Walter Haefeker vor zirka 70 Teilnehmern die Entwicklung der Problematik aufzeigen. …

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Schwarz-gelbe Bilanz

Foto: Bernhard Maier

Die Fehlentscheidungen vergangener Jahre – mit Ausblick Bei der Aufzählung der nicht oder schlecht erledigten Regierungsaufgaben in Deutschland fällt auf, dass die noch amtierende CDU/CSU-FDP Regierung auf Fehlentscheidungen der großen Koalition von SPD und CDU/CSU und der SPD-Grünen Regierung seit 1998 aufbaute. Bei einem Rückblick fällt jedem politisch interessierten Bürger Folgendes auf: Nach Statistiken sinken …

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Sind unsere Eliten schizophren oder »nur« kaputt?

Benedikt Herles hat mit seinem neuesten Buch »Die kaputten Eliten, ein Schadensbericht aus unseren Chefetagen«, eine harsche Abrechnung mit den Eliten von BWL/VWL vorgelegt. Ich bin der Meinung, dass da eher ein Vergleich mit dem Krankheitsbild der Schizophrenie angestellt werden könnte: Da wissen oder könnten die Eliteangehörigen seit vier Jahrzehnten wissen, dass das Ende der …

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„Gesprochene Wahlverbrechen!“

„Nun darf man der Union das Lügen nicht unterstellen. Aber der Begriff vom gesprochenen Wahlverbrechen, vom – Entschuldigung – gebrochenen Wahlverbrechen … -versprechen …“ Aus den ZDF-Nachrichten »heute nacht« mit Christina von Ungern-Sternberg Quelle »Heute-Show«, 4. Oktober 2013

Was heißt »koalieren«?

„Koalieren gilt gemeinhin als die Kunst, den Partner mit einem Kaktus zu streicheln.” Theo Koll im ZDF

Aus meinem Tagebuch 09/2012

Island hat uns allen gezeigt, wie die seit Jahren andauernde Finanzkrise überwunden werden kann. Und das geht nicht, indem man genau die Spekulanten in den Banken und anderswo als systemisch bezeichnet, gegen die man nichts unternehmen darf. Mutlos und unterwürfig hat sich in Deutschland die große Mehrheit der demokratisch gewählten Vertreter zur Bankenrettung und damit …

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Aus meinem Tagebuch 05/2011

Es ist beinahe peinlich für mein Menschsein, wenn ich sage, dass meine Arbeit im OHA seit rund 30 Jahren hauptsächlich mit meiner Resignation aufgrund der herrschenden Politik zu tun hat. Dasselbe gilt aber in noch schlimmerer Form für meine Arbeit im Stadtrat, und das seit nunmehr 20 Jahren! Diese Arroganz aus den Reihen der CSU …

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Vom neuen Götzen

Wolfram Mertin

Das Wort wird oft im Gegenteil erst wahr. Dies trifft vor allem in der Politik zu. Vor allem wenn die Politiker von „Leit(d)­kultur“ faseln, denn Staat und Kultur, das geht überhaupt nicht. Denn es liegt ja auf der Hand, dass die deutsche Kultur niedergeht, es fehlt auch nicht an zureichendem Grund dafür. Niemand kann zuletzt …

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