Schlagwort: Poltik

Ist ein analoges Leben in dieser »smarten« Zeit noch möglich?

Als ich in den 1980er Jahren das erste Mal hörte, dass es jetzt neue Telefone gibt, die man mit sich herumtragen kann, war meine spontane Reaktion: „Ich will gar nicht immer und überall erreichbar sein!“ Und dabei ist es bis heute geblieben, auch wenn inzwischen aus einem Handy, mit dem man ausschließlich telefonieren konnte, ein …

Weiterlesen

Sind günstige Mieten unerwünscht?


Foto: Bernhard Maier

Diskussionen im Bundestag über »Mietpreisbremsen« alias »Mietpreisnovellierungsgesetz« Im April-OHA wurde auf Seite 10 unter dem Begriff Erster Fall über das Erbrecht berichtet. Diesmal geht es um »Mietpreisbremsen«, die im vergangenen Jahr und auch in den letzten Wochen im Bundestag diskutiert wurden. Im Zusammenhang damit steht das Einkommensteuergesetz.
 Zweiter Fall: »Mietpreisbremsen« wurden im Bundestag unter dem …

Weiterlesen

Vermögensteuer zur Finanzierung von Staatsausgaben


Foto: Bernhard Maier

Im Jahr 1952 wurde vom Bundestag das Vermögensteuergesetz beschlossen. Unter Bundeskanzler Kohl wurde diese Steuer 1995 wieder eingeführt und 1997 vorübergehend – bis heute – außer Kraft gesetzt.[1] Es wurden 1995 alle steuerpflichtigen Nettovermögenseinkünfte über 120 000 DM (pro Familienmitglied pro Jahr) mit 1 % besteuert (Körperschaften wurden mit 0,6 % besteuert). Die Organisation for Economic Cooperation and …

Weiterlesen

Verbot der freien Entscheidung – Impfpflicht ist Impfzwang

Kommt jetzt ein Gesetz, das die körperliche Unversehrtheit aushebeln darf? Nun sind plötzlich die Masern zum Thema Nummer 1 geworden. Die Masern haben die Talkshows erobert, und in den Medien wird von fast allen Politikern eine Impfpflicht gefordert. Eine Impfquote von mindestens 95 Prozent müsse erreicht werden, um Masernausbrüche in Zukunft zu verhindern. Derzeit liegt …

Weiterlesen

„Es gibt keine bürgerfreundliche Strabs“

Foto: Eva John

Infos zur Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) – Besuch bei Bürgermeisterin Eva John im Starnberger Rathaus Die Stadt Starnberg hat 2015 beschlossen, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen   „Die Menschen in Starnberg und ihre Bedürfnisse und Wünsche stehen für mich ganz klar im Mittelpunkt“, dass diese Aussage von Eva John, der Ersten Bürgermeisterin Starnbergs, stimmt – davon konnte ich mich …

Weiterlesen

Die heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien

Eine Rezension von Franz Guido Harbers Das Thema TTIP & Co. kritisch zu betrachten, ist für unsere Demokratie Thema der Stunde. Diese Internationalen Abkommen verwandeln unsere Demokratie Schritt für Schritt in eine Lobbykratie. Hier ist der Bürger gefordert, sein Wissen zu komplimentieren, um für seine Rechte kämpfen zu können. Bevor dieses Buch in die Hand …

Weiterlesen

Donald Trump als Geschichtslehrer: Über die »Stadt« Belgien

Der US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner Donald J. Trump kennt Belgien angeblich schon. Er sei „vor vielen, vielen Jahren“ mal dort gewesen. Er sagt: „Belgium is a beautiful city.“ (Belgien ist eine schöne Stadt???) Nach Verständnis ringender Kommentar: Der deutschstämmige Donald J. Trump, der vielleicht demnächst amerikanischer Präsident wird, trägt seine Wissenslücken zur Schau. Kein Problem! Wer …

Weiterlesen

„G7-Gipfel in Elmau sollte ein G8-Friedens-Gipfel mit Signalwirkung sein“

ÖDP-Appell an die sieben Staatschefs: „G7-Gipfel in Elmau sollte ein G8-Friedens-Gipfel mit Signalwirkung sein“ „Eine gerechte Weltwirtschaftsordnung ist der wichtigste Beitrag zum Frieden.“ Wenn der G7-Gipfel überhaupt einen Sinn haben soll, dann stehen am 7. und 8. Juni 2015 anstelle der üblichen Bekenntnisse zum unbegrenzten Wachstum Themen wie faire Wirtschafts- und Finanzordnung, Klimaschutz, Bodenschutz, bäuerliche …

Weiterlesen