März 31 2020
Nach 30 Jahren kann ich diesmal die Wahlen völlig entspannt als Wähler genießen. Die Spannung, wieder- bzw. abgewählt zu werden, ist vorbei. Rückblickend stelle ich fest, dass ich die 18 Jahre von 1990 bis 2008 dreimal als Einzelkämpfer im Stadtrat zuweilen als anstrengend, aber auch als ehrenvolle Aufgabe gesehen habe. Gerne erinnere ich mich an …
Jan. 31 2020
Meine Amtszeit im Stadtrat ist fast zu Ende. Die Zeit am Anfang meiner fast 30 Jahre in diesem Gremium war wirklich alles andere als erfreulich. Die mir entgegengebrachte Geringschätzung des damaligen Bürgermeisters hat doch deutliche Spuren hinterlassen. Jemanden damals in der Heimatzeitung als „Mitglied einer extremistischen Gruppierung“ willkommen zu heißen, ohne konkret einen Namen zu …
Sep. 30 2019
Am 7. Januar dieses Jahres erhielt die Zeitung OHA einen vierseitigen anonymen Brief, der sehr detailliert beschriebene Vorwürfe enthält. Einfach in den Papierkorb schmeißen wollten wir damals das Schreiben einer angeblichen »Mitarbeiterin im Rathaus« nicht, auch wenn aus den Reihen abwiegelnder Kreise des Öfteren zu hören war, das Ganze sei „nur Mist“ und „völlig abwegig“. …
Juli 31 2019
Nachfrage nach Kindergartenplätzen steigt In seiner Sitzung im März hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit die »Direttissima«-Lösung für die Neuplanung des Fußweges hinauf zum Münztor beschlossen. Die ebenso angebotene Variante, die eine Verbesserung der Barrierefreiheit vorsah, wurde verworfen mit der Begründung, dass eine durchgehende Barrierefreiheit ohnehin nicht realisierbar sei. Der Protest, der gegen diese Entscheidung …
Apr. 30 2018
In diesen Zeiten des Umbruchs will der Stadtrat die aktuelle Entwicklung abwarten Die momentan gültige Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schongau wurde letztmals am 20.12.1988 geändert. Der Erschließungsbeitrag ist eine vom Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Gebäudeeigentümer zu entrichtende Kommunalabgabe, mit der die Kommune die Erschließung eines Grundstücks, insbesondere eines Baugrundstücks, finanziert. Erschließungsbeiträge werden vom Grundstückseigentümer erhoben, wenn sein …
Apr. 30 2018
Es ist manchmal zum Davonlaufen. Als es in der letzten Stadtratssitzung um Rettung, Neuintegration oder Zerstörung des Wanduhrbildes des Künstlers Cobi Reiser ging, war’s mal wieder so weit. Eigentlich wollte ich nur wissen, wie die Kostenschätzung des Stadtbaumeisters von etwa 55 000 Euro gegenüber einem konkreten Angebot zu beurteilen ist, d. h. mit welchen Abweichungen da eventuell …
Jan. 31 2017
„Hass führt zu unsäglichem Leid“ Der Jüngste im Stadtrat spricht über den „Terror dieser Zeit“ Es ist mir wieder eine Ehre, die Weihnachtsrede hier halten zu dürfen. Die Tradition im Allgemeinen wurde vom Rat gebrochen. Ich breche mit meiner persönlichen Tradition, auch wenn diese erst ein Jahr alt ist. Das ist heute meine vorerst letzte …
Okt. 31 2016
Ein schwarzer Tag war für mich die Debatte zum Hebesatz der Gewerbesteuer im Stadtrat. Sicher habe ich engagiert versucht, in einem längeren Plädoyer den Hebesatz von 380 Prozentpunkten zu verteidigen. Da ich mich damit gegen die Auffassung des SPD-Bürgermeisters stellte, durfte ich mich auch nicht wundern, dass dieser – wie bereits bei anderen Anlässen – …
Jan. 31 2016
Der Jüngste im Stadtrat zum Jahresschluss „Ich möchte in meiner Rede einmal auf uns selber schauen.“ Tobias Kalbitzer, Vize-Bürgermeister und ALS-Stadtrat Es war eine gelungene Premiere für Tobias Kalbitzer. Zum ersten Mal hielt nicht wie sonst üblich der älteste Stadtrat die Weihnachtsrede, sondern der jüngste Rat. Man könnte behaupten, man bricht mit Traditionen. Man könnte …
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