Mai 31 2015
Der Philosoph und Publizist Richard David Precht diskutierte im ZDF am 26. April zu später Stunde mit Sahra Wagenknecht von der Partei DIE LINKE, ob der Kommunismus im Zeitalter der digitalen Revolution wieder im Kommen ist. Spätestens seit der Finanzkrise und ihren Folgen fordern Ökonomen, Politologen und Soziologen eine dringende Überprüfung des kapitalistischen Gesellschaftssystems. Der …
Mai 31 2015
Buchempfehlung von Hans Schütz Byung-Chul Han unterrichtet Philosophie und Kulturwissenschaft an der Universität der Künste (UDK) Berlin und veröffentlichte zahlreiche Bücher, darunter »Müdigkeitsgesellschaft«, »Transparenzgesellschaft« und »Agonie des Eros«. Ein lesenswertes, sehr nachdenklich stimmendes Buch zumindest für all jene, die sich noch nicht ganz dem Digitalen hingegeben haben, die dem Narrativen noch zugewandt sind, denen Wissen …
Mai 31 2015
Die Saison wurde kürzlich im Bernbeurer Auerbergmuseum mit drei Neuerungen eröffnet. Zunächst einmal stellte sich Helmut Gehlert als neuer 1. Vorsitzender des Museumsvereins vor und begann die Museumspräsentation mit einem Goethegedicht, das er selbst in die örtliche Mundart transferiert hatte und das mit dem Satz „s Musäum hot offa, do gant mr nei“ endete. Anschließend führte …
Apr 30 2015
Der Straßenausbau muss solidarisch von allen Beteiligten finanziert werden Aus der Begründung der Petition: Ungerechtigkeit und Willkür durch kommunale Straßenausbausatzungen Die meisten Bundesländer (bis auf Berlin und Baden-Württemberg) ermächtigen ihre Kommunen mit ihren Kommunalabgabengesetzen (KAG) zu ungerechten und willkürlichen Zwangsabgaben für den kommunalen Straßenbau. Die Kommunalabgabengesetze in den Bundesländern sind im Wesentlichen gleich und ermächtigen …
Apr 30 2015
Fakten zur Straßenabrechnung nach Bundesbaugesetz und nach Ausbaubeitragssatzung (ABS) Mit oberflächlichen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen – juristischen Winkelzügen – und nachträglich gefassten Beschlüssen und angeblichen Bebauungen versucht seit 1970 die Verwaltung in Peiting, Grundstückseigentümer beim Straßen- und Wegebau finanziell zu »schröpfen«. In einem Schreiben der Verwaltung von 1970 wird der Vollzug des Bundesbaugesetzes (BbauG) an alle Gemeinderatsmitglieder vorgegeben. …
Apr 30 2015
Auf einer Urlaubsfahrt zum Gardasee hatte ich auf der Autobahn eine Reifenpanne. Auf der Fahrt in die nächste Werkstatt mit dem Abschleppwagen entwickelte sich ein interessantes Gespräch mit dem Fahrer. Er erzählte, dass er bis vor 2 Jahren ein Gemüsegärtner mit beachtlichen Anbauflächen gewesen war. Nun habe er den Beruf allerdings an den Nagel gehängt, …
Apr 30 2015
Die neue griechische Regierung zeigt sich selbstbewusst und fordert soziale Gerechtigkeit für ihr Land Seit dem Fall der Militärjunta 1974 wird Griechenland im steten Wechsel von den Parteien ND und der POSOK bis an den Rand des Abgrunds regiert: Die Volkswirtschaft ist geschrumpft (seit 2008 noch einmal um ein Viertel), die Arbeitslosenrate lag Ende 2014 …
Apr 30 2015
Kommentar zum »Kopftuch-Urteil«: In Berlin dürfen Lehrer*innen und andere Pädagog*innen an öffentlichen Schulen religiöse Symbole nicht sichtbar tragen. Das 2005 veröffentlichte sogenannte Neutralitätsgesetz untersagt dies auch Beamt*innen im Justizvollzug und bei der Polizei. In dem Lehrende betreffenden Paragrafen 2 heißt es wörtlich: „Lehrkräfte und andere Beschäftigte mit pädagogischem Auftrag in den öffentlichen Schulen nach dem …
Apr 30 2015
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Neuer Zündstoff für eine alte Debatte? Ein pauschales Kopftuch-Verbot für Lehrerinnen ist nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht am 13. Februar entschieden und den Klägerinnen, zwei deutschen Musliminnen aus Nordrhein-Westfalen, Recht gegeben. Das Gericht korrigiert damit sein Urteil von 2003, das den Ländern generelle Kopftuch-Verbote erlaubt hat. Heinz …
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