Sep. 30 2018
Für die OHA-Rubrik »Vor zwanzig Jahren« lese ich oft etwas, was mich auch heute noch bewegt und manchmal zu weiterem Nachdenken reizt. Dieser »Bild«-Leser, der uns damals als „pessimistisch“ und „defätistisch“ eingeordnet hat, kam mir spontan wieder in den Sinn, als mir am 12. August jemand die »Bild am Sonntag« zum Lesen gab. Schon eine …
Sep. 30 2018
(…) „Anlass zur Sorge bereitet vor allem Russland. Viele osteuropäische und besonders die baltischen Staaten fühlen sich bedroht. Vor zehn Jahren marschierten die Russen in Georgien ein. 2014 annektierte Moskau die ukrainische Krim-HalbinseI. Bis heute führt Russland einen Stellvertreterkrieg in der Ukraine. Die russische Regierung modernisiert ihre Armee. Neben dem Verteidigungsetat von jährlich rund 59 …
Aug. 31 2018
Persönliche Gespräche mit Antragstellern sind möglich – das muss man nur wollen! „Ich weiß nicht, ob Sie es schon wussten“ … – so beginnt ein bekannter Kabarettist öfters seine Auftritte. Wussten Sie eigentlich, dass ein Bürgermeister Verfahrensfehler der Bürger oder Verwaltungsentscheidungen berichtigen kann? Es wäre also möglich gewesen, den Bürgerantrag zur Abschaffung der StrABS in …
Aug. 31 2018
Um die Vielfalt unserer Insektenwelt ist es schlecht bestellt: Von den mehr als 560 verschiedenen Wildbienen-Arten in Deutschland ist rund ein Drittel gefährdet, mehr als 30 Arten sind sogar schon ausgestorben. Dabei tragen die wilden Verwandten von Biene Maja wesentlich zur Bestäubung von Blütenpflanzen bei – und damit auch zu unserer Nahrungsmittelsicherheit. Verantwortlich für das …
Aug. 31 2018
Darf es sein, dass sich Lobbyisten im Bundestag ihre eigenen Gesetze zimmern? Die meisten Menschen haben EINEN Job und sind damit voll ausgefüllt. Andere brauchen zwei, um irgendwie über die Runden zu kommen. Und dann gibt es da noch einige Bundestagsabgeordnete, die ganz viele Jobs haben – neben ihrem Mandat. So, wie Johannes Röring, einer …
Juli 31 2018
Fiktive Ersterschließung uralter Straßen bleibt noch für ein paar Jahre Am Donnerstag, 14. Juni 2018 beschloss der Bayerische Landtag die Änderung des Kommunalabgabengesetzes oder – kurz gesagt – in Bayern wurde die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) rückwirkend ab 1.1.2018 abgeschafft. Der am 16. November 2017 erstmals eingebrachte Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde von allen anderen anwesenden Abgeordneten …
Juli 31 2018
Gemeinsame Strategie und weiteres Vorgehen abgestimmt Soltau, 17. Juni 2018 – Vertreter von zahlreichen Bürgerinitiativen aus allen Teilen Niedersachsens haben in Soltau die Eckpunkte für eine gemeinsame Strategie gegen die als ungerecht und unsozial empfundenen Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen abgestimmt. Ziel ist die landesweite Abschaffung von Straßenausbau-Beitragssatzungen (»Strabs«) in ganz Niedersachsen. Die gemeinsamen Aktivitäten von Bürgerinitiativen …
Juli 31 2018
Wie stärkt man den sozialen Zusammenhalt angesichts der populistischen Herausforderungen? Professor Dr. Norbert Frei und Professor Dr. Stephan Lessenich im moderierten Gespräch zu einem brandaktuellen Thema im evangelischen Gemeindehaus Peißenberg Asyl im Oberland hatte in seiner Veranstaltungsreihe zum 5-jährigen Bestehen zwei hochkarätige Gesprächsteilnehmer zum Thema »Demokratie unter Druck« gewinnen können. Prof. Dr. Norbert Frei ist …
Juli 31 2018
Persönliche Gedanken und Hinweise zum Buch von Paul Schreyer: »Die Angst der Eliten« Der Journalist Paul Schreyer schreibt: »Reichtum regiert«[1]. Diese Erkenntnis entspringt keiner »Verschwörungstheorie«, sondern resultiert aus der Auswertung einer offiziellen Regierungsstudie. Wir erkennen heute bereits eine inakzeptable Kluft zwischen Gemeinwohl und Oligarchie. Die deutsche Demokratie steht inzwischen unter dem massiven Druck eines geostrategischen …
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