Tag: Politik

Beschleunigungsrausch – Profitmaximierung – Wachstumsdruck

Foto: Sigi Müller

Ein Plädoyer wider die kurzfristige Denkweise Wir alle – nicht nur die urbanisierten Menschen, sondern auch die auf dem Land Lebenden – sind seit einigen Jahrzehnten einem Beschleunigungsrausch anheimgefallen. Auch die nachgewachsenen Generationen der Land- und Forstwirte – früher die Repräsentanten für Generationen-übergreifende Betriebsplanung – können sich dem Jetztzeit-Sog kaum mehr entziehen. Die einen fällen …

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Lobbyismus in Europa

Brüssel ist die Hauptstadt des Lobbyismus in Europa. Die Initiative für Transparenz und Demokratie e. V. namens LobbyControl geht davon aus, dass dort täglich 15.000 bis 25.000 Lobbyisten Einfluss auf die EU-Politik nehmen. Dabei dominieren Unternehmenslobbyisten und deren Interessen. Die Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern hingegen fallen oft unter den Tisch. Da immer mehr Gesetze …

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Die EU – Jenseits von Demokratie

LOBBY und EU

Wer steuert die Europäische Union? „Die Europawahl 2014 wird die achte Europawahl sein, bei der das Europäische Parlament direkt gewählt wird… In Deutschland… wird am 25. Mai 2014 gewählt“, so unter wikipedia.org zu lesen. Wer von den Wahlberechtigten ist jedoch darüber informiert, dass das Europäische Parlament sehr eingeschränkte Kompetenzen besitzt? „Von allen Grundsatzentscheidungen, aber auch von …

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Europa in Gefahr

Antieuropäische, nationalistische Parteien finden im Vorfeld der Europawahlen in vielen Ländern immer mehr Zustimmung. DIE LINKE verlor bei den Bundestagswahlen 340.000 Stimmen an die Anti-Euro(pa)-Partei AfD, die nur knapp den Einzug in den Bundestag verpasste. In einigen Ländern der EU sind nationalistische und verdeckt rassistisch-antisemitische Parteien (mit) an der Regierung, wie etwa in Ungarn und …

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Pofalla sagt, was Anstand ist

„Es gehört zum Anstand, einen Zeitraum zwischen der politischen Tätigkeit und der Aufnahme der beruflichen Tätigkeit walten zu lassen, und erst recht dann, wenn man in diesem Zusammenhang politisch tätig geworden ist.“ Kommentar: Als Kanzleramtsminister Ronald Pofalla im Jahr 2005 mit diesen Worten Gerhard Schröders nahtlosen Übertritt zu Gazprom kritisierte, konnte er ja nicht ahnen, …

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Gentechnik durch Freihandels­abkommen doch bald im Essen?

Diese Frage war Ausgangspunkt und Quintessenz der Veranstaltung des Arbeitskreises »Gegen Agro-Gentechnik« in Weilheim, zu der neben ATTAC, weitere Organisationen des Landkreises wie BUND, BDM, AbL, Slow-Food und epba in die Gaststätte »Gögerl« eingeladen hatten. Anschaulich und kompetent konnte der europäische Präsident der Berufsimker, Walter Haefeker vor zirka 70 Teilnehmern die Entwicklung der Problematik aufzeigen. …

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Schwarz-gelbe Bilanz

Foto: Bernhard Maier

Die Fehlentscheidungen vergangener Jahre – mit Ausblick Bei der Aufzählung der nicht oder schlecht erledigten Regierungsaufgaben in Deutschland fällt auf, dass die noch amtierende CDU/CSU-FDP Regierung auf Fehlentscheidungen der großen Koalition von SPD und CDU/CSU und der SPD-Grünen Regierung seit 1998 aufbaute. Bei einem Rückblick fällt jedem politisch interessierten Bürger Folgendes auf: Nach Statistiken sinken …

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