Monatliches Archiv: April 2018

Apr 30 2018

Fünf Jahre Asyl im Oberland

Ehrenamtliche brauchen mehr politische Rückendeckung Seit vor fünf Jahren die ersten Asylbewerber und Asylbewerberinnen ins Oberland kamen, hat sich vieles bewegt und auch verändert. Asyl im Oberland veröffentlicht zum Jubiläum einen Bericht zur Situation der ehrenamtlichen Asylunterstützerkreise und plant viele interessante Veranstaltungen im ganzen Landkreis. 2013 kamen die ersten Asylbewerberinnen und Asylbewerber der neuen Flüchtlingsbewegung …

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Apr 30 2018

Schongau: Erschließungssatzung vorerst nicht angepasst

In diesen Zeiten des Umbruchs will der Stadtrat die aktuelle Entwicklung abwarten Die momentan gültige Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schongau wurde letztmals am 20.12.1988 geändert. Der Erschließungsbeitrag ist eine vom Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Gebäudeeigentümer zu entrichtende Kommunalabgabe, mit der die Kommune die Erschließung eines Grundstücks, insbesondere eines Bau­grundstücks, finanziert. Erschließungsbeiträge werden vom Grundstückseigentümer erhoben, wenn sein …

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Apr 30 2018

Denn sie wissen, was sie tun!

Als die Atomforscher so weit waren, die Bombe zu bauen, soll laut Legende zumindest ein Teil von ihnen sich der Tragweite ihrer Entwicklungen bewusst geworden sein. „Mein Gott, was haben wir getan?“, soll der ein oder andere gedacht oder auch geschrieben haben. Die im Dienste der Zigarettenindustrie forschenden Wissenschaftler, die jahrzehntelang angebliche wissenschaftliche Beweise für …

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Apr 30 2018

20. Montagsdemo gegen die Strabs

Im Ballenhaus fing es letztes Jahr, am 12. September, mit einer Infoveranstaltung an. Die Alternative Liste wollte mit dem Vortrag von Herrn Jürgen Jordan von der »Allianz gegen Straßenausbaubeitrag« die Schongauer informieren und hoffte zudem, eine Möglichkeit aufgezeigt zu bekommen, wie die drohende Einführung der Strabs in Schongau noch verhindert werden könnte. Denn alle Mitglieder der …

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Apr 30 2018

Drei Jahre Jemen-Krieg

Analyse zeigt Verantwortung deutscher Politik und Konzerne Drei Jahre nach Beginn des Jemen-Kriegs weist urgewald auf die Verantwortung der deutschen Politik sowie deutscher Unternehmen hin und fordert einen konsequenten Stopp von Rüstungsgeschäften mit den Kriegsparteien. In einem neuen Briefing zeigt urgewald die Rolle Deutschlands bei der Aufrüstung der saudisch geführten Golf-Allianz und weist auf Schlupflöcher …

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Apr 30 2018

Aus meinem Tagebuch 04/2018

Es ist manchmal zum Davonlaufen. Als es in der letzten Stadtratssitzung um Rettung, Neuintegration oder Zerstörung des Wanduhrbildes des Künstlers Cobi Reiser ging, war’s mal wieder so weit. Eigentlich wollte ich nur wissen, wie die Kostenschätzung des Stadtbaumeisters von etwa 55 000 Euro gegenüber einem konkreten Angebot zu beurteilen ist, d. h. mit welchen Abweichungen da eventuell …

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Apr 30 2018

Mehr Rechtssicherheit durch das Kommunalabgabengesetz von 2016?

Auch die Beiträge für Alterschließungen müssen weg! „Das neue Gesetz enthalte „ein Stück mehr Rechtssicherheit“, so der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann. „Für die verkehrliche Erschließung von Grundstücken können nach 25 Jahren nach Beginn der erstmaligen Herstellung der Straßen und Wege keine Erschließungsbeiträge mehr erhoben werden. Das betrifft vor allem gemeindliche Straßen.“ Als Fazit folgt die …

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