März 31 2018
Dobrindt weiß, was er sagt – oder doch nicht? „Fünfzig Jahre nach 1968 muss endlich klar sein: Unser Land war nie links, sondern immer bürgerlich. (…) Auf die linke Revolution der Eliten folgt eine konservative Revolution der Bürger. Wir unterstützen diese Revolution und sind ihre Stimme in der Politik.“ Der von Ratlosigkeit geprägte Kommentar: Nun …
März 31 2018
Zwei-Prozent-Ziel: Was bedeutet dies konkret für Deutschland? Deutschland liegt trotz steigender Verteidigungsausgaben (2017: 37 Mrd. €) derzeit bei etwa 1,23 % des BIP. Nach Zeit Online vom 18.2.2017 müsste Deutschland bei einem angenommenen jährlichen Wirtschaftswachstum von 2 % im Jahr 2024 mehr als 75 Mrd. € für Verteidigung ausgeben, um das Ziel zu erreichen. Quelle: …
März 31 2018
Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe …
März 31 2018
Nach wie vor lässt sich die Welt beim Thema Rüstungsausgaben in zwei fast gleichgroße Blöcke aufteilen – der Rest der Welt und die NATO, angeführt durch die USA, die alleine für mehr als ein Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben stehen. Die EU28 geben übrigens rund 252 Milliarden US-Dollar pro Jahr für Rüstung aus und damit weniger …
Feb. 28 2018
Theaterstück am 4. März im Weilheimer Stadttheater Sanktionen, Drohungen, vermehrte Aufrüstung, immer größere Manöver, immer häufiger gefährliche Zwischenfälle – der kalte Krieg ist wieder da. Wird die Eskalation nicht beendet, kommt es zum Dritten Weltkrieg. Was in der Ukraine geschehen ist – der Aufstand des Euro-Maidan gegen den Präsidenten Janukowitsch, die Übernahme der Krim durch …
Feb. 28 2018
Freie Wähler starten Volksbegehren Am Montag, 22. Januar fiel der Startschuss. Unterstützt von den Eigentümerverbänden Haus&Grund Bayern, Eigenheimerverband Bayern e. V., Verband Wohneigentum Bayern e. V. und der Allianz gegen Straßenausbaubeitrag, der inzwischen über 160 Bürgerinitiativen angehören, beantragen die Freien Wähler nun die Zulassung dieses Volksbegehrens. Bereits 2015 gab es zum Thema Straßenausbaubeiträge eine Anhörung im Bayerischen …
Feb. 28 2018
Kommentar von Sigi Müller Bei der 12. Montagsdemo standen wir erstmals im Regen. Aber selbst strömender Regen konnte uns »Schongauer Montagsfreunde« nicht abschrecken. Erstaunlicherweise waren wiederum etwa 100 Besucher zwischen Kirche und Rathaus versammelt. Wir philosophierten angeregt darüber, welches Glück wir bisher mit dem Wetter hatten und freuten uns über die Entwicklung hin zur Abschaffung …
Feb. 28 2018
Asylkoordination künftig im Rathaus – Fahrradständer weiterhin geplant Die Stadt hat in nichtöffentlicher Sitzung über den Verzicht auf den Posten des Asylkoordinators informiert. Eigentlich hätte diese Information öffentlich erfolgen sollen. Und der Aufschrei in der Presse kam prompt, als diese Information bekannt wurde. Asylkoordinator Wolfgang Markus hatte einen Vertrag, der auf zwei Jahre befristen war. …
Feb. 28 2018
Kleiner Vorab-Hinweis: Dieser Artikel darf auf keinen Fall so verstanden werden, dass wir immer mehr Plastik produzieren sollten. Die Vermeidung von Plastik, wo es nur irgend möglich ist, hat natürlich oberste Priorität. Fakt ist jedoch, dass die »Plastikinseln« in den Weltmeeren inzwischen ein Ausmaß erreicht haben, dass sie nach manchen Studien bereits jetzt den Bestand …
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