Persönliche Gedanken und Hinweise zum Buch von Paul Schreyer: »Die Angst der Eliten« Der Journalist Paul Schreyer schreibt: »Reichtum regiert«[1]. Diese Erkenntnis entspringt keiner »Verschwörungstheorie«, sondern resultiert aus der Auswertung einer offiziellen Regierungsstudie. Wir erkennen heute bereits eine inakzeptable Kluft zwischen Gemeinwohl und Oligarchie. Die deutsche Demokratie steht inzwischen unter dem massiven Druck eines geostrategischen …
Schlagwort: Politik
Jul 31 2018
Aus meinem Tagebuch 07/2018
In diesen Wochen war ich außer mit OHA und Stadtrat des Öfteren auch mit – aus meiner Sicht – völlig abstrusen Ansichten von überzeugten Strabs-Befürwortern beschäftigt. Das Beispiel von den steinreichen Villenbesitzern am Starnberger See war eines der schlagkräftigsten Argumente. Die sollten für den Straßenausbau vor ihrer Haustür doch gefälligst zahlen. Ausgerechnet die würden jetzt …
Jul 31 2018
STRABS-SCHROTT
aus dem Städte- und Gemeindetag „Wo soll das Geld herkommen?“ „Ohne Beiträge der Eigentümer müssten alle Steuerzahler herangezogen werden. Dann müsste die Allgemeinheit die Sondervorteile der Anlieger bezahlen.“ Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags am 7.12.2017 „Nach dem herkömmlichen System müssen sich die Eigentümer der Anliegergrundstücke an den erforderlichen Investitionsaufwendungen für »ihre Straße« vorteilsgerecht beteiligen. …
Jul 31 2018
Offener Brief an Landrätin Andrea Jochner-Weiß
Sehr geehrte Frau Landrätin, für die Einladung zum Spatenstich für den Neubau der Berufsschule in Weilheim bedanke ich mich. Nach wie vor halte ich den Neubau der Berufsschule für absolut richtig und notwendig. Nicht notwendig war aber die unglaubliche Kostenexplosion von ursprünglich 30 Mio. Euro auf jetzt 70 Mio. Euro Gestehungskosten. Die 23-eckige Bauform und …
Jun 30 2018
Schnapsidee Ankerzentren?
Große Unterkünfte für Geflüchtete – Zeichen der Ausgrenzung? Das Bundesinnenministerium (BMI) plant, demnächst sogenannte AnKER (Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungs)-Zentren zu errichten. Die Rückführung soll dabei im Vordergrund stehen und die Bemühungen um bessere Intergration eher verdrängen. Alle neu ankommenden Schutzsuchenden sollen künftig in diesen neuen Ankerzentren untergebracht werden – mit mehreren schwerwiegenden Folgen, die von …
Jun 30 2018
Schongauer Montagsdemonstranten übergeben Postkarte an Innenminister
Staatsregierung erhält Post aus Schongau: »Die Strabs muss weg!« Bürgerfreundliche Rückabwicklung für Betroffene ab 1.1.2014 gefordert Bei der 25. Montagsdemo gegen die Strabs in Schongau konnten am 30. April die Demo-Teilnehmer auf einer XXL-Karte an Ministerpräsident Dr. Markus Söder unterschreiben. Seit dem 23. Oktober 2017 stehen wir Montag für Montag in Schongau zwischen Rathaus und …
Jun 30 2018
Jodl-Denkmal – ein Kampf bis zum Endsieg?
Der Kampf des Johannes Fisser, geistiger Nachlassverwalter für das Gedenken an den Kriegsverbrecher Alfred Jodl, nimmt immer makabere Züge an Obwohl seit der Entscheidung des Petitionsausschusses des Bayerischen Landtages feststeht, dass nach Auslaufen des Grabrechtes am 25.01.2018 die Grabrechtsinhaber verpflichtet sind, die Grabstätte zu beseitigen, versucht Herr Johannes Fisser mit allen Mitteln, dies zu verhindern. …
Jun 30 2018
Polizeiaufgabengesetz (PAG) trotz massivem Widerstand beschlossen
Die noPAG-Demo am 10. Mai 2018 in München war ein unvergessliches Erlebnis für mich. Der Marienplatz war absolut überfüllt. Als sich der Zug dann in Richtung Odeonsplatz in Bewegung setzten sollte, gab es erst einmal einen Stau. Den Grund dafür sahen wir nach etwa 30 Minuten – so lang dauerte es nämlich, bis wir durch …
Jun 30 2018
Laufzeitverkürzung erwünscht: „Atomstrom verstopft das Netz – Leitung frei für Erneuerbare!“
Atomkraftwerke bremsen die Energiewende aus – wenn in Deutschland Windräder stillstehen, liegt das immer häufiger nicht an der Wetterlage Eine deutliche Mehrheit der in Deutschland lebenden Bevölkerung wünscht sich einen früheren Ausstieg aus der Atomenergie. 59 Prozent der Befragten würden dafür auch Entschädigungszahlungen an die AKW-Betreiber in Kauf nehmen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen …
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