Schlagwort: Politik

Welcher Ausblick steht uns bevor?

Foto Kletterwand

„Es wird nicht einfacher, aber immer wieder anders“, sagt die Bundeskanzlerin, und erwartet ein „besonderes Jahr“ Der OHA freut sich, dass er nun schon 35 Jahre überstanden und damit die oft von Mitleid geprägten Prognosen der ersten Jahre weit übertroffen hat. (Ein Bürgermeister sagte damals: „Oha, oje, das ist in ein paar Jahren wieder vorbei.“) …

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»Leitkultur« ist KEIN Wackelpudding … sondern rückwärts gewandte Ideologie (Teil 2)

Banner: Demo Pegida

Als ich den Entwurf für ein »Bayerisches Integrationsgesetz« das erste Mal gelesen habe, hielt ich das Ganze für dümmliches, unausgegorenes Geschwätz und den Begriff »bayerische Leitkultur« für ebenso schwammig wie einen Wackelpudding. (Siehe OHA Nr. 421 vom Dezember 2016) Spätestens aber, als ich den Generalsekretär der CSU auf dem Deutschlandtag der Jungen Union mit hochrotem …

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Offener Brief an Gerd Müller

Offener Brief übergeben am 11.11.2016 bei einer CSU Veranstaltung im Gasthof zur Post in Peißenberg an: Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Alexander Dobrindt, in seiner Funktion als Kreisvorsitzender der CSU Weilheim-Schongau „Die Flüchtlinge sind keine Zahlen, sie sind Personen: Sie sind Gesichter, Namen, Geschichten – und als solche müssen sie behandelt werden.“ …

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Aus meinem Tagebuch 01/2017

Wir leben in einer Welt, die überreguliert ist. Deshalb wird teilweise zu Recht der Ruf nach Abbau der Bürokratie laut. Man leidet ja unter der Last der »Regelwut«. Diesen Trend nutzen insbesondere die Zocker im Finanzcasino auf ihre Art. Bei jeder Gelegenheit fordern sie die angeblich absolut notwendige Deregulierung der Finanzmärkte, um sie von den …

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Merkel-Worte – universal einsetzbar: „Es wird immer wieder anders“

„(…) Es ist schön hier (…), das sieht nach Zukunft aus, wollen wir mal gucken, ob wir noch was reinkriegen in die Zukunft. (…) Das vergangene Jahr war ein sehr herausforderndes Jahr. Auch dieses Jahr ist es so, aber wieder anders als im letzten Jahr. Und ich darf ihnen die schöne Aussicht in die Zukunft …

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Was ist »bayerische Leitkultur«?

Foto: Bayerischer Spielmannszug

Vergeblicher Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln In der letzten OHA-Ausgabe sahen wir uns außer Stande, den im Entwurf des bayerischen Integrationsgesetzes in den Mittelpunkt gestellten Begriff »Leitkultur« auf die Schnelle zu definieren, weil wir uns dabei vorkamen, als wollten wir einen Pudding an die Wand nageln. Gleichzeitig versprachen wir aber, uns die …

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»Reichsbürger« und »Germaniten« im Pfaffenwinkel

Interview mit Herrn Michael Eberle, Direktor des Amtsgerichts Landsberg/Lech OHA: Herr Eberle, vor genau einem Jahr hat Amtsgerichtsdirektorin Regina Sieh in der Öffentlichkeit auf das Problem hingewiesen, dass Einzelpersonen und Gruppen auf vielfältige Weise die Arbeit des Amtsgerichts Weilheim massiv behindern. Sie selbst haben damals in diesem Zusammenhang von „zirka 5 solcher Fälle im Monat“ …

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Merkel-Worte

„Wir treten ein dafür, dass wir unsere Werte, die wir für richtig und wichtig halten, nicht nur bei uns zu Hause stärken, sondern versuchen, sie auch gemeinsam mit unseren europäischen Partnern, gemeinsam mit den Vereinigten Staaten von Amerika, gemeinsam mit Verbündeten auf der ganzen Welt in die Welt zu tragen.“ (…) Quelle: Debatte im Bundestag …

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Lassen sich Spitzenpolitiker legal kaufen?

SPD-Firma organisiert exklusive nichtöffentliche Lobby-Treffen Der Zugang zu Spitzenpolitikern ist käuflich – zumindest bei der SPD. Das brachten ZDF-Recherchen jetzt ans Licht: Eine SPD-Firma bietet Lobby-Treffen mit Bundesministern und anderen Spitzenpolitikern zum Kauf an. Im Angebot sind etwa Termine mit Justizminister Heiko Maas, Fraktionschef Thomas Oppermann und sogar Spitzenbeamten aus Ministerien. Die exklusiven Treffen sind …

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