Antieuropäische, nationalistische Parteien finden im Vorfeld der Europawahlen in vielen Ländern immer mehr Zustimmung. DIE LINKE verlor bei den Bundestagswahlen 340.000 Stimmen an die Anti-Euro(pa)-Partei AfD, die nur knapp den Einzug in den Bundestag verpasste. In einigen Ländern der EU sind nationalistische und verdeckt rassistisch-antisemitische Parteien (mit) an der Regierung, wie etwa in Ungarn und …
Schlagwort: Politik
Feb 28 2014
Pofalla sagt, was Anstand ist
„Es gehört zum Anstand, einen Zeitraum zwischen der politischen Tätigkeit und der Aufnahme der beruflichen Tätigkeit walten zu lassen, und erst recht dann, wenn man in diesem Zusammenhang politisch tätig geworden ist.“ Kommentar: Als Kanzleramtsminister Ronald Pofalla im Jahr 2005 mit diesen Worten Gerhard Schröders nahtlosen Übertritt zu Gazprom kritisierte, konnte er ja nicht ahnen, …
Jan 31 2014
Gentechnik durch Freihandelsabkommen doch bald im Essen?
Diese Frage war Ausgangspunkt und Quintessenz der Veranstaltung des Arbeitskreises »Gegen Agro-Gentechnik« in Weilheim, zu der neben ATTAC, weitere Organisationen des Landkreises wie BUND, BDM, AbL, Slow-Food und epba in die Gaststätte »Gögerl« eingeladen hatten. Anschaulich und kompetent konnte der europäische Präsident der Berufsimker, Walter Haefeker vor zirka 70 Teilnehmern die Entwicklung der Problematik aufzeigen. …
Dez 31 2013
Schwarz-gelbe Bilanz
Die Fehlentscheidungen vergangener Jahre – mit Ausblick Bei der Aufzählung der nicht oder schlecht erledigten Regierungsaufgaben in Deutschland fällt auf, dass die noch amtierende CDU/CSU-FDP Regierung auf Fehlentscheidungen der großen Koalition von SPD und CDU/CSU und der SPD-Grünen Regierung seit 1998 aufbaute. Bei einem Rückblick fällt jedem politisch interessierten Bürger Folgendes auf: Nach Statistiken sinken …
Nov 30 2013
Sind unsere Eliten schizophren oder »nur« kaputt?
Benedikt Herles hat mit seinem neuesten Buch »Die kaputten Eliten, ein Schadensbericht aus unseren Chefetagen«, eine harsche Abrechnung mit den Eliten von BWL/VWL vorgelegt. Ich bin der Meinung, dass da eher ein Vergleich mit dem Krankheitsbild der Schizophrenie angestellt werden könnte: Da wissen oder könnten die Eliteangehörigen seit vier Jahrzehnten wissen, dass das Ende der …
Nov 30 2013
„Gesprochene Wahlverbrechen!“
Nov 30 2013
Was heißt »koalieren«?
Sep 30 2012
Aus meinem Tagebuch 09/2012
Island hat uns allen gezeigt, wie die seit Jahren andauernde Finanzkrise überwunden werden kann. Und das geht nicht, indem man genau die Spekulanten in den Banken und anderswo als systemisch bezeichnet, gegen die man nichts unternehmen darf. Mutlos und unterwürfig hat sich in Deutschland die große Mehrheit der demokratisch gewählten Vertreter zur Bankenrettung und damit …
Mai 31 2011
Aus meinem Tagebuch 05/2011
Es ist beinahe peinlich für mein Menschsein, wenn ich sage, dass meine Arbeit im OHA seit rund 30 Jahren hauptsächlich mit meiner Resignation aufgrund der herrschenden Politik zu tun hat. Dasselbe gilt aber in noch schlimmerer Form für meine Arbeit im Stadtrat, und das seit nunmehr 20 Jahren! Diese Arroganz aus den Reihen der CSU …
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