Sep. 30 2014
Ohne einen souveränen Staat für die arabischen Bewohner Palästinas wird es niemals Frieden geben Wer zurzeit Kritik am israelischen Vorgehen im Gazastreifen übt, bekommt Probleme. Einmal erhält er Beifall von der falschen Seite und zum Anderen wird er pauschal als Antisemit diffamiert. Beides ist ziemlich unangenehm. Ich bin natürlich kein Antisemit, eher ein Philosemit, was …
Sep. 30 2014
Eine Vielzahl der ehemaligen Feldwege – in alten Karten heißen sie noch Karrenwege – ist im Laufe der letzten Jahrzehnte geteert worden. Sie sind zwar nach wie vor eher schmal, aber natürlich nicht mehr so holprig und steinschlaggefährlich wie früher. Und so werden dann auch aus den bisherigen Schleichwegen, die Autofahrende nur im Notfall benutzt …
Sep. 30 2014
Die unabsehbaren Risiken soll der Staat tragen Die Bundesrepublik Deutschland fasste Mitte 2011 als erste Industrienation den Beschluss, aus der Kernenergie auszusteigen. Die beiden Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima treten jedoch aktuell leider schon wieder in Vergessenheit. England hat an die EU einen Antrag auf Förderung neuer Atomkraftwerke gestellt. Laut Regierung kann ein Atomkraftwerk ohne …
Sep. 30 2014
Sprache ist etwas Herrliches. Man kann so viel damit bewirken und noch mehr damit verschleiern. Die Wortwahl hängt im Grunde davon ab, welche Interessen man vertritt. Beispielhaft dafür zwei Titelzeilen im Münchner Merkur: »Waffenhilfe …« (gestern) »Waffenhilfe …« (heute). Waffenhilfe? Das klingt ja fast nach humanitärer Hilfsaktion! Erwartet hätte ich da eher den Begriff »Waffenlieferung« …
Sep. 30 2014
„Snowden darf keine dauerhafte Belastung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen werden.“ Thomas Oppermann (SPD) im dpa-Interview am Freitag, 1. August 2014 (SZ vom 2. August 2014) Kommentar: Nicht Edward Snowden belastet das deutsch-amerikanische Verhältnis, sondern die Spionage durch die NSA.
Sep. 30 2014
„Ich glaube sehr stark, dass ich Kanzlerin eines souveränen Staates bin. Aber es gibt eben immer wieder auch unterschiedliche Meinungen. Die Frage von Edward Snowden ist durch die Bundesregierung beantwortet worden. Die Voraussetzungen für Asyl liegen nicht vor.“ Bundeskanzlerin Merkel in der letzten Pressekonferenz vor der Sommerpause am 18. Juli 2014. Sie beantwortet so die …
Sep. 30 2014
Die Menschen im Oberland leben bayernweit in den kleinsten Wohnungen. Nach einer Erhebung des Bayerischen Landesamtes für Statistik mussten sich die Einwohner mit je 45,2 Quadratmeter begnügen. In Niederbayern haben die Einwohner mehr Platz – hier sind es pro Person 51,3 Quadratmeter. Insgesamt gibt es in den Landkreisen Garmisch-Partenkirchen und Weilheim-Schongau über 100.000 Wohnungen. Radio …
Sep. 30 2014
Laut einer Studie von Tax Justice Network lagern weltweit etwa 32 Billionen Dollar auf Schwarzgeldkonten. Allein für die Euro-Zone schätzt die Europäische Kommission den Steuerausfall auf über eine Billion Euro jährlich. „Mit dem Geld wären die Haushaltsprobleme der Krisenländer gelöst“, meint EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Doch einige Staaten Europas, wie die Niederlande, Irland oder Luxemburg, gehören …
Aug. 31 2014
Auch für 2015 bleibt die Gewerbesteuer ein Tabu Die Alternative Liste beantragte eine Verbesserung der Einnahmen – der Gewerbesteuersatz sollte auf 380 Prozentpunkte angehoben werden. Die Erfolgsmeldungen von steigenden Gewinnen der Unternehmen, manchmal in zuvor nie erreichte Höhen, reißen nicht ab. Aber bedingt durch den Unternehmensteuersenkungswahn der letzten Jahrzehnte kommt bei den Kommunen immer weniger …
![Frühlingsmüll](https://www.oha-zeitung.de/wp-content/gallery/schongau/fruehlingsmuell.jpg "Nach der Schneeschmelze kommen auch diese \\"Frühlingsboten\\" zum Vorschein. (Foto: Renate Müller)")
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