Tag: Kommunalpolitik

Kein Signal gegen TTIP-Abkommen in Schongau

CSU-Stadtrat Eberle schlägt Nichtbefassung vor – und setzt sich knapp durch Was in anderen Städten und Gemeinden auf großen Widerhall gestoßen ist und meist einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen wurde, ist im Schongauer Stadtrat unerwartet gescheitert. Enttäuschend ist das insbesondere deshalb, weil wir mit unserem ALS-Antrag lediglich die bereits mit großer Mehrheit beschlossene Petition …

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Schongau wächst – attraktives Zentrum geplant

Kinderbetreuung – Sozialraumanalyse – Mehr Aufenthaltsqualität in der Altstadt Die Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 30. Juni interessierte mich sehr: Es ging um die Untersuchung des Bedarfs für Kinderbetreuungseinrichtungen und die Vorstellung der Sozialraumanalyse des Landkreises. Stefan Rindsfüßer von der Firma SAGS-Consult stellte beide Untersuchungen sehr sehr langatmig und detailverliebt 90 (!) Minuten lang vor. Hier …

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Schongau: Voraussetzungen für Zuschüsse neu geregelt

Nicht nur Schongauer Vereine bekommen Geld – Auch rechtlich schwer zu fassende »Organisationen« haben Anspruch Der Stadtrat hat im Juni beschlossen, zukünftig Vereinen und Organisationen für Investitionsmaßnahmen an Gebäuden und dazugehörigen Betriebseinrichtungen auf Antrag Zuschüsse in Höhe von 20 Prozent der nachgewiesenen Kosten bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 € zu gewähren. Der Zuschuss von …

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Zur Geschäftsordnung: Wann kann ein Antrag nachgeschoben werden?

Kontroverse über die Behandlung von Anträgen, die nicht auf der Tagesordnung stehen Verspätet eingehende oder erst unmittelbar vor oder während der Sitzung gestellte Anträge können nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn … die Angelegenheit dringlich ist und der Stadtrat der Behandlung mehrheitlich zustimmt oder sämtliche Mitglieder des Stadtrats anwesend sind und kein Mitglied der …

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Haushalt genehmigt – Hochland will erweitern – Straßenbeleuchtung mit LED-Licht umstritten

Die Drohung aus dem Landratsamt, den Schongauer Haushalt nicht zu genehmigen, weil sich die Mehrheit des Stadtrats geweigert hat, die Ausbau-Beitragssatzung zu beschließen, ist vom Tisch. Die Landrätin hat inzwischen die Genehmigung erteilt. Bürohäuser als Lärmschutz für Industrie-Gebäude Der Hochland-Konzern im Schongauer Westen will erweitern und braucht viel Platz. Deshalb musste der Flächennutzungsplan geändert werden. …

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Nach dem Sommerloch: Niederschrift soll ergänzt werden

Alternative Liste fordert inhaltliche Darstellung ihres Antrags Bereits Mitte August hat die ALS-Fraktion im Schongauer Stadtrat ein Schreiben an Bürgermeister Falk Sluyterman gerichtet mit der Bitte, die Niederschrift über die Stadtratssitzung vom 1. Juli 2014 zu ergänzen bzw. zu korrigieren. Die fünf Ratsmitglieder der ALS bemängeln, dass die vorgetragene inhaltliche Begründung des schriftlich vorgelegten Antrags …

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Für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung

Foto: Bernhard Maier

Unerhörtes, aber auch Positives aus den Gemeinderäten in Peiting/Bad Bayersoien/Penzberg/Weyarn Wer oder was hindert ein Gemeinderatsgremium daran, die Meinung von Bürgern abzufragen und die Ratsbeschlüsse in einem »Gemeindeblatt« oder auf ihrer Internet-Homepage offenzulegen? Beispielgebend sei hier erwähnt, wie die Ratsmitglieder und Bürgermeister Michael Pelzer in der Gemeinde Weyarn Bürgerwünsche sowie auch Meinungen von Kindern und …

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