Category: Leitartikel

Absturz der Volksparteien zeichnet sich ab

Was machen die Aufsteiger besser? Wer oder was ist denn schuld an dieser Misere? Warum lassen die sonst so pflegeleichten Wählenden die bisher fest im Sattel Sitzenden so abblitzen, indem sie ihr Kreuzchen plötzlich bei anderen setzen? Die Verlierer der Bayernwahl wollen ja jetzt erst mal alles „analysieren“, so ist von den Spitzenpolitikern der CSU …

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Köpfe auf Plastik wollen an die Macht

Nach der Wahl wird das Plastik-Material tonnenweise entsorgt – die gewählten Köpfe dürfen kurioserweise bleiben! Plastik oder Pappe? Was hält besser: Plastik oder Pappe? Da sind sich die Experten der Parteien uneins. Die Plastik-Fraktionen sind der festen Überzeugung, dass Plastik-Plakate mehr Stabilität aufweisen. Dieser neue Plakat-Trend wird deshalb häufig mit Attributen wie »lang­lebig, wetterfest, windstabil« …

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Meinungsmache an Schulen

Raffinierte Einflussnahme auf Kinder und Jugendliche Wo gibt’s denn so was? Mächtige Konzerne, Stiftungen und allerlei andere »Unternehmensformen« bieten ihr Werbematerial – oft als »Unterrichtsmaterial« gekennzeichnet – den Schulen an, um Kinder und Jugendliche damit zu beeinflussen. Schon seit etwa 12 Jahren gibt es einen gemeinnützigen Verein, die »Initiative für Transparenz und Demokratie« namens »LobbyControl«. …

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Datenschutz statt smarte Schulen

Schule

Sind Tablets & Smartphones ideale Arbeitsgeräte für den Unterricht? Am 25. Mai 2018 trat die Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) nach zweijähriger Übergangsfrist in Kraft. Die Verordnung reagiert auf Geschäftsmodelle großer Internetkonzerne – dem Sammeln und Auswerten von immer mehr Daten von möglichst allen Personen, am besten schon von Kindern. Durch immer genauere Persönlichkeits- und Verhaltensprofile lassen …

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Die Strabs ist weg!

Fiktive Ersterschließung uralter Straßen bleibt noch für ein paar Jahre Am Donnerstag, 14. Juni 2018 beschloss der Bayerische Landtag die Änderung des Kommunalabgabengesetzes oder – kurz gesagt – in Bayern wurde die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) rückwirkend ab 1.1.2018 abgeschafft. Der am 16. November 2017 erstmals eingebrachte Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde von allen anderen anwesenden Abgeordneten …

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Schnapsidee Ankerzentren?

Titel Hubert Pfeffer Ankerzentren

Große Unterkünfte für Geflüchtete – Zeichen der Ausgrenzung? Das Bundesinnenministerium (BMI) plant, demnächst sogenannte AnKER (Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungs)-Zentren zu errichten. Die Rückführung soll dabei im Vordergrund stehen und die Bemühungen um bessere Intergration eher verdrängen. Alle neu ankommenden Schutzsuchenden sollen künftig in diesen neuen Ankerzentren untergebracht werden – mit mehreren schwerwiegenden Folgen, die von …

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Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz

Foto noPAG

Seit 1945 keine derart massive Ausweitung polizeilicher Befugnisse Die CSU und die Staatsregierung rüsten die Bayerische Polizei auf. Nicht nur mit Waffen und Granaten, wie in der Vergangenheit, sondern vor allem mit Gesetzen. Im August 2017 wurden durch das sogenannte Gefährdergesetz die Befugnisse der Polizei bereits extrem ausgeweitet. Mit der Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes will die …

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