Tag: Politik

Zukunft ohne Funklöcher – Gesundheitliche Aspekte werden ausgeblendet

»Funklöcher ade« heißt es in einer dieser unsäglichen »guten« Nachrichten, die uns in der Tagespresse eingehämmert werden. Demnach sollen bis 2018 alle lästigen Funklöcher geschlossen sein. Wer das verspricht und stolz verkündet, ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Er will dafür sorgen, dass wir nicht nur zuhause, sondern auch auf Autobahnen, Bahnstrecken, aber auch in ländlichen Gebieten …

Continue reading

Lobbyismus an Schulen: Sponsoring und Meinungsmache muss aufhören!

Manipulatives Lehrmaterial von Unternehmen und Verbänden darf an Schulen in Niedersachsen nicht mehr verwendet werden Seit geraumer Zeit und immer öfter werden unsere Kinder in den Schulen mit manipulativen Lehrmaterialien konfrontiert, das von Unternehmen und Verbänden kostenfrei erstellt wird. Die niedersächsische Landesregierung hat dieses Problem jetzt erkannt und beendet ab dem kommenden Schuljahr ein umstrittenes …

Continue reading

Gesetz zur Tarifeinheit beschlossen

Bundestag – aus der Sitzung vom 22. Mai 2015, Top 27 Zitate aus den Reden Andrea Nahles, SPD: „Tarifeinheit stärkt die Tarifautonomie. Mehr kann die Politik aber nicht tun. Es sind die Sozialpartner, die mit ihren Rechten eben auch verantwortlich umgehen müssen. Die Tarifeinheit läuft nicht auf das Ende für kleine Gewerkschaften und Berufsverbände hinaus. …

Continue reading

Goldman Sachs – die Geldmaschine

Die Exzesse der Finanzwelt machen die Menschen wütend – einer Finanzwelt, die offenbar jedes Maß verloren hat. Goldman Sachs ist so eine Bank. Eine Bank? Eher schon ein Imperium! Mit einem Vermögen von über 700 Milliarden Euro im Rücken wettet dieser Finanzriese auf alles nur Erdenkliche, um immer mehr Profite einzustreichen. Goldman Sachs ist die …

Continue reading

Krebs durch Glyphosat? – Die CSU will dieses Pestizid nicht verbieten

Glyphosat wird von der WHO jetzt als »wahrscheinlich krebserregend« eingestuft. Zu diesem Ergebnis kamen 17 Experten aus 11 Ländern bei einer Tagung der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC). Studien aus den USA, Kanada und Schweden haben einen Zusammenhang mit der Entstehung von bösartigen Erkrankungen des Lymphsystems festgestellt. Glyphosat – eine »Erfindung« des US-Agrokonzerns Monsanto – …

Continue reading

Aus meinem Tagebuch 06/2015

Die festgestellte Zunahme von Armut in Deutschland darf es nicht geben, auch wenn es sie gibt. Das – so scheint es jedenfalls – sollen uns die bürgerlichen Leitmedien eintrichtern. Die erschütternden Fakten, die vom Paritätischen Wohlfahrtsverband in seinem jüngsten Armutsbericht zu Tage gefördert werden, passen einfach nicht zur »guten Nachricht«, zu unserem größten Wohlstand aller …

Continue reading

Eine halbe Milliarde Steuergelder für die Kirchen!

Wie ein Verfassungsauftrag einfach nicht umgesetzt wird Der Verfassungsauftrag, die Zahlungen an Kirchen einzustellen, stammt aus der Weimarer Republik. Der historische Hintergrund: Anfang des 19. Jahrhunderts wurden die Kirchen jährlich mit pauschalierten Summen wegen früherer Enteignungen entschädigt. Die Weimarer Republik verfügte, diese Zahlungen einzustellen. Doch der inzwischen mehr als neunzig Jahre alte Auftrag wurde nie …

Continue reading